Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 02.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 08.12.2004      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Personalkostenförderung Jugendarbeit aus Mitteln des Landkreises/FAG und dem Feststellenprogramm (Verfasser : Brandt Verfasser 2: Dr. Klaus Verfasser 3: Bredthauer)  
051/106/2004  
Ö 5.2  
Schließung der Sekundarschule Samswegen (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/109/2005  
Ö 5.3  
Schließung der Sekundarschule Angern (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/111/2005  
Ö 5.4  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule Niederndodeleben (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/119/2005  
Ö 5.5  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule "Johannes Gutenberg" Wolmirstedt (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/120/2005  
Ö 5.6  
Wechsel der Schulträgerschaft der Sekundarschule Barleben auf der Grundlage des § 65 Abs. 3 SchulG LSA zum 1. Januar 2005 (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/122/2005  
Ö 5.7  
Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2005 (Verfasser : Pröttel Verfasser 2: Dr. Presser Verfasser 3: Hoch)  
OKK/121/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für den Zeitraum vom 01

 

Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2005 wie folgt:

 

1.      den Erfolgsplan in Höhe von 40.840.800 Euro,

2.      den Vermögensplan in Höhe von 9.493.900 Euro,

3.      der Betriebsmittelkredit wird mit 6.000.000 Euro veranschlagt,

4.      der Kredit für Investitionen (Vorfinanzierung von Landesfördermitteln) wird mit 17.955.000 Euro veranschlagt.

   
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für den Zeitraum vom 01

 

Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2005 wie folgt:

 

1.      den Erfolgsplan in Höhe von 40.840.800 Euro,

2.      den Vermögensplan in Höhe von 9.493.900 Euro,

3.      der Betriebsmittelkredit wird mit 6.000.000 Euro veranschlagt,

4.      der Kredit für Investitionen (Vorfinanzierung von Landesfördermitteln) wird mit 17.955.000 Euro veranschlagt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        -.

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: OKK/096/2005   
    Der Kreistag beschloss den Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für den Zeitraum vom 01

 

Der Kreistag beschloss den Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2005 wie folgt:

 

1.      den Erfolgsplan in Höhe von 40.840.800 Euro,

2.      den Vermögensplan in Höhe von 9.493.900 Euro,

3.      der Betriebsmittelkredit wurde mit 6.000.000 Euro veranschlagt,

4.      der Kredit für Investitionen (Vorfinanzierung von Landesfördermitteln) wurde mit 17.955.000 Euro veranschlagt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: OKK/096/2005 erhoben.

Ö 5.8  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
0DI/112/2005  
Ö 5.9  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschussses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/113/2005  
Ö 5.10  
Bestellung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)     0DI/114/2005  
Ö 5.11  
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
0DI/123/2005  
Ö 5.12  
Gemeinsame Stellungnahme vom 12.012005 zum Entwurf eines Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/125/2005  
Ö 5.13  
Internet - Portal "Region Magdeburg" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/126/2005  
Ö 5.14  
Vorschläge für ehrenamtliche Richter in Landwirtschaftssachen (Verfasser : Jacob Verfasser 2: Witzel Verfasser 3: Herzig)  
030/129/2005  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   0DI/117/2005  
Ö 8  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 02.03.2005      
Ö 9  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages