Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 02.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 08.12.2004      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Personalkostenförderung Jugendarbeit aus Mitteln des Landkreises/FAG und dem Feststellenprogramm (Verfasser : Brandt Verfasser 2: Dr. Klaus Verfasser 3: Bredthauer)  
051/106/2004  
Ö 5.2  
Schließung der Sekundarschule Samswegen (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/109/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die Schließung der Sekundarschule Samswegen mit Wirkung vom

 

Der Kreistag beschließt die Schließung der Sekundarschule Samswegen mit Wirkung vom

1. August 2005.

   
    16.02.2005 - 4. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3 - 
    Der Kreistag beschließt die Schließung der Sekundarschule Samswegen mit Wirkung vom

 

 

Die Vorlage wird bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung bestätigt.

 

   
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt die Schließung der Sekundarschule Samswegen mit Wirkung vom

 

Der Kreistag beschließt die Schließung der Sekundarschule Samswegen mit Wirkung vom

1. August 2005.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      -

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag weitergeleitet.

   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 040/091/2005   
    Der Kreistag beschloss die Schließung der Sekundarschule Samswegen mit Wirkung vom

 

Der Kreistag beschloss die Schließung der Sekundarschule Samswegen mit Wirkung vom

1. August 2005.

 

Abstimmungsergebnis:

Da Herr Maspfuhl vom Mitwirkungsverbot gemäß § 31 Gemeindeordnung LSA betroffen war, setzte er sich in den für die Zuschauer bestimmten Teil des Sitzungsraumes und stimmte nicht mit ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      6

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 040/091/2005 erhoben.

Ö 5.3  
Schließung der Sekundarschule Angern (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/111/2005  
Ö 5.4  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule Niederndodeleben (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/119/2005  
Ö 5.5  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule "Johannes Gutenberg" Wolmirstedt (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/120/2005  
Ö 5.6  
Wechsel der Schulträgerschaft der Sekundarschule Barleben auf der Grundlage des § 65 Abs. 3 SchulG LSA zum 1. Januar 2005 (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/122/2005  
Ö 5.7  
Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2005 (Verfasser : Pröttel Verfasser 2: Dr. Presser Verfasser 3: Hoch)  
OKK/121/2005  
Ö 5.8  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
0DI/112/2005  
Ö 5.9  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschussses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/113/2005  
Ö 5.10  
Bestellung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)     0DI/114/2005  
Ö 5.11  
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
0DI/123/2005  
Ö 5.12  
Gemeinsame Stellungnahme vom 12.012005 zum Entwurf eines Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/125/2005  
Ö 5.13  
Internet - Portal "Region Magdeburg" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/126/2005  
Ö 5.14  
Vorschläge für ehrenamtliche Richter in Landwirtschaftssachen (Verfasser : Jacob Verfasser 2: Witzel Verfasser 3: Herzig)  
030/129/2005  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   0DI/117/2005  
Ö 8  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 02.03.2005      
Ö 9  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages