Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 23.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.01.2005      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im IV. Quartal 2004 (Verfasser : Plock Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
020/110/2005  
Ö 4.2  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Ohrekreis im IV. Quartal 2004 (Verfasser : Müller Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
020/116/2005  
Ö 4.3  
Personalkostenförderung Jugendarbeit aus Mitteln des Landkreises/FAG und dem Feststellenprogramm (Verfasser : Brandt Verfasser 2: Dr. Klaus Verfasser 3: Bredthauer)  
051/106/2004  
Ö 4.4  
Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2005 (Verfasser : Pröttel Verfasser 2: Dr. Presser Verfasser 3: Hoch)  
OKK/121/2005  
Ö 4.5  
Schließung der Sekundarschule Samswegen (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/109/2005  
Ö 4.6  
Schließung der Sekundarschule Angern (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/111/2005  
Ö 4.7  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule Niederndodeleben (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/119/2005  
Ö 4.8  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule "Johannes Gutenberg" Wolmirstedt (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/120/2005  
Ö 4.9  
Wechsel der Schulträgerschaft der Sekundarschule Barleben auf der Grundlage des § 65 Abs. 3 SchulG LSA zum 1. Januar 2005 (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/122/2005  
Ö 4.10  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/112/2005  
Ö 4.11  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschussses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/113/2005  
Ö 4.12  
Bestellung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)     0DI/114/2005  
Ö 4.13  
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/123/2005  
Ö 4.14  
Gemeinsame Stellungnahme vom 12.01.2005 zum Entwurf eines Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/125/2005  
Ö 4.15  
Internet - Portal "Region Magdeburg" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/126/2005  
    VORLAGE
    Siehe Seite 2

1.   Im Interesse der Stärkung der Region “Magdeburg” erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft, mit hierzu bereiten Körperschaften der Region an der Einrichtung und der Unterhaltung eines ‚Internet-Portals “Region Magdeburg”‘ mitzuwirken und hierzu

 

a)   sich an der Projektarbeit zur Erstellung eines gemeinsamen EU-Fördermittelantrages im Rahmen des Programms “Innovative Maßnahmen der EFRE” und dessen Umsetzung zu beteiligen,

 

b)   verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Formen interkommunaler Zusammenarbeit zu treffen,

 

c)   in dem notwendigen Umfang vorhandenes Fachpersonal und technische Einrichtungen arbeitsteilig zur Verfügung zu stellen,

 

d)   den angestrebten Kooperationsprozess in sonstiger Weise zu unterstützen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die Einzelheiten zu klären, kreisangehörigen Gemeinden, sonstigen Körperschaften und kommunalen Unternehmen die Mitwirkung in dem Kooperationsprozess anzubieten und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

 

   
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.15 - ungeändert beschlossen
    1

1.   Im Interesse der Stärkung der Region “Magdeburg” erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft, mit hierzu bereiten Körperschaften der Region an der Einrichtung und der Unterhaltung eines ‚Internet-Portals “Region Magdeburg”‘ mitzuwirken und hierzu

 

a)   sich an der Projektarbeit zur Erstellung eines gemeinsamen EU-Fördermittelantrages im Rahmen des Programms “Innovative Maßnahmen der EFRE” und dessen Umsetzung zu beteiligen,

 

b)   verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Formen interkommunaler Zusammenarbeit zu treffen,

 

c)   in dem notwendigen Umfang vorhandenes Fachpersonal und technische Einrichtungen arbeitsteilig zur Verfügung zu stellen,

 

d)    den angestrebten Kooperationsprozess in sonstiger Weise zu unterstützen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, die Einzelheiten zu klären, kreisangehörigen Gemeinden, sonstigen Körperschaften und kommunalen Unternehmen die Mitwirkung in dem Kooperationsprozess anzubieten und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        -.

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/102/2005   
    1

1.   Im Interesse der Stärkung der Region “Magdeburg” erklärte der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft, mit hierzu bereiten Körperschaften der Region an der Einrichtung und der Unterhaltung eines ‚Internet-Portals “Region Magdeburg”‘ mitzuwirken und hierzu

 

a)   sich an der Projektarbeit zur Erstellung eines gemeinsamen EU-Fördermittelantrages im Rahmen des Programms “Innovative Maßnahmen der EFRE” und dessen Umsetzung zu beteiligen,

 

b)   verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Formen interkommunaler Zusammenarbeit zu treffen,

 

c)   in dem notwendigen Umfang vorhandenes Fachpersonal und technische Einrichtungen arbeitsteilig zur Verfügung zu stellen,

 

d)    den angestrebten Kooperationsprozess in sonstiger Weise zu unterstützen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wurde beauftragt, die Einzelheiten zu klären, kreisangehörigen Gemeinden, sonstigen Körperschaften und kommunalen Unternehmen die Mitwirkung in dem Kooperationsprozess anzubieten und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.:ODI/102/2005 erhoben.

Ö 5  
Psychiatrieplanung für den Landkreis Ohrekreis      
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 23.02.2005