Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 23.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.01.2005      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Ohrekreis im IV. Quartal 2004 (Verfasser : Plock Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
020/110/2005  
Ö 4.2  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Landkreises Ohrekreis im IV. Quartal 2004 (Verfasser : Müller Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Bredthauer)  
020/116/2005  
Ö 4.3  
Personalkostenförderung Jugendarbeit aus Mitteln des Landkreises/FAG und dem Feststellenprogramm (Verfasser : Brandt Verfasser 2: Dr. Klaus Verfasser 3: Bredthauer)  
051/106/2004  
Ö 4.4  
Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2005 (Verfasser : Pröttel Verfasser 2: Dr. Presser Verfasser 3: Hoch)  
OKK/121/2005  
Ö 4.5  
Schließung der Sekundarschule Samswegen (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/109/2005  
Ö 4.6  
Schließung der Sekundarschule Angern (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/111/2005  
Ö 4.7  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule Niederndodeleben (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/119/2005  
Ö 4.8  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule "Johannes Gutenberg" Wolmirstedt (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/120/2005  
Ö 4.9  
Wechsel der Schulträgerschaft der Sekundarschule Barleben auf der Grundlage des § 65 Abs. 3 SchulG LSA zum 1. Januar 2005 (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/122/2005  
Ö 4.10  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/112/2005  
Ö 4.11  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschussses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/113/2005  
Ö 4.12  
Bestellung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)     0DI/114/2005  
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.12 - ungeändert beschlossen
    Gemäß § 3 Abs

Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der ‚Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung” bestellt der Kreistag auf Vorschlag des Betriebsausschusses

 

                                    Frau Natalija Peters

 

mit Wirkung ab dem 16. Juli 2005 auf Widerruf als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        -.

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/099/2005   
    Gemäß § 3 Abs

Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der ‚Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung” bestellte der Kreistag auf Vorschlag des Betriebsausschusses

 

                                    Frau Natalija Peters

 

mit Wirkung ab dem 16. Juli 2005 auf Widerruf als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/099/2005 erhoben.

Ö 4.13  
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/123/2005  
Ö 4.14  
Gemeinsame Stellungnahme vom 12.01.2005 zum Entwurf eines Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/125/2005  
Ö 4.15  
Internet - Portal "Region Magdeburg" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/126/2005  
Ö 5  
Psychiatrieplanung für den Landkreis Ohrekreis      
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 23.02.2005