Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen
Gremium: Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
Datum: Di, 22.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Präsentation Intel
0441_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR
0442_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022
0443_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022 öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6  
Aktueller Stand zur Ansiedlung von Intel      
Ö 7     Vorlagen      
Ö 7.1  
Aufhebung des Sperrvermerkes zum Beschluss 0410/SBU/2022 "Beschluss über die geplante Verwendung der zusätzlichen Finanzmittel gemäß Landeszuweisung für Investitionen in den Kreisstraßenausbau"  
Enthält Anlagen
 0451/66/2022  
Ö 7.2  
Vorzeitige Verlängerung der Genehmigung nach § 12 Abs. 2 RettDG LSA  
Enthält Anlagen
 0454/38/2022  
Ö 7.3  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Jugendamt  
Enthält Anlagen
 0457/51/2022  
Ö 7.4  
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen 2022 im Amt für Informationstechnik und Digitalisierung  
Enthält Anlagen
 0461/20/2022  
Ö 7.5  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022 im Amt für Soziales und Integration  
Enthält Anlagen
 0468/50/2022  
Ö 7.6  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschulen (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 0449/40/2022  
Ö 7.7  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und den Ersatz von Kosten für Leistungen des Brandschutzes und der Hilfeleistungen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0472/38/2022  
Ö 7.8  
Beschluss über die Annahme von einer Geldspende und einer Sponsoringleistung über 1.000,00 EURO  
Enthält Anlagen
 0473/80/2022  
Ö 7.9  
Förderung von Projekten im Jahr 2022 gemäß der Richtlinie des Landkreises Börde zur Förderung von Projekten, die der Verwirklichung von lokalen Entwicklungsstrategien (LES) dienen (LEADER-Projektförderung)  
Enthält Anlagen
 0474/80/2022  
Ö 7.10  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen durch die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
 0446/BLR/2022  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stellt fest, dass

 

Herr Michael Webel

 

durch die Fraktion der CDU als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

 
   
    22.11.2022 - Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen
    Ö 7.10 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 9

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Ausschuss für Kreisentwicklung und Finanzen gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0446/BLR/2022 zu fassen.

 
   
    30.11.2022 - Kreisausschuss
    Ö 6.19 - 
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0446/BLR/2022 zu fassen.

 
   
    07.12.2022 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0446/BLR/2022   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag stellte fest, dass

 

Herr Michael Webel

 

durch die Fraktion der CDU als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 47

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0446/BLR/2022 erhoben.
Ö 7.11  
Information über die Eilentscheidung zur Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2022  
0469/20/2022  
Ö 7.12  
Informationen zum Berichtswesen 3. Quartal 2022  
Enthält Anlagen
 0459/StSE/2022  
Ö 7.13  
Information zum aktuellen Stand der Nachtragshaushaltsplanung 2023 / Abwägungsprozess Kreisumlage  
Enthält Anlagen
 0466/20/2022  
Ö 7.14  
Information zum Stand der Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes  
Enthält Anlagen
 0458/StSE/2022  
Ö 7.15  
Information über die Evaluierung des Kreisentwicklungskonzeptes des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0460/StSE/2022  
Ö 8  
Anfragen und Anregungen      
Ö 8.1  
Beratung über den Beginn des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Präsentation Intel (5019 KB)    
Anlage 1 2 0441_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Kalkulation der Beträge bei Satzungsanpassung ABKR (279 KB)    
Anlage 3 3 0442_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - zur Vorlage 0468_50_2022 (756 KB)    
Anlage 4 4 0443_2022_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Option zum Umsatzsteuerrecht (665 KB)