Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 49. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 30.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2011      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  
731/BKT/2011  
Ö 4.2  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2010 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010  
692/Abf/2011  
Ö 4.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2012  
719/Abf/2011  
Ö 4.4  
Unterwerfungs- und Verpflichtungserklärung der RKD Recycling Kontor Dual GmbH u.Co. KG, Köln  
693/Abf/2011  
Ö 4.5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2012  
Enthält Anlagen
733/SBU/2011  
Ö 4.6  
Bericht 2011 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
726/80/2011  
Ö 4.7  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
715/DIV/2011  
Ö 4.8  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
716/DIV/2011  
Ö 4.9  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
730/20/2011  
Ö 4.10  
Bildung des Kreisseniorenbeirates Börde  
734/III/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.   Im Landkreis Börde wird eine Kreisseniorenvertretung bzw. ein Kreisseniorenbeirat gebildet (Grundsatzbeschluss).

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Bildung des Kreisseniorenbeirates mit folgenden wesentlichen Inhalten zu erarbeiten:

 

-    Rechts- und Organisationsform / organisatorische Regelungen (Satzung, Geschäftsordnung, Selbstorganisation, Rechtsstellung, Beteiligung der Kreisverwaltung u.ä.)

-     Ziele, Aufgaben,

-     Initiativ-, Anhörungs-, Vorschlags-, Beteiligungs-, Mitwirkungsrechte,

-     Anzahl der Mitglieder, Rechtsstellung der Mitglieder,

-     Vorsitz, Leitungsgremium (Vorstand, Sprecherrat o.ä.),

-    Geschäftsgang, Verhandlungsverfahren,

-    Geschäftsführung, Außenvertretung,

-    Zusammensetzung / Vorschlagsrechte (Kreistag, Gemeinden, Organisationen der Seniorenarbeit, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Parteien, Verbände, Vereine o.ä.),

-     Auswahl- / Bestellungs- / Berufungsverfahren, Dauer der Bestellung / Berufung.

 

3.   Das Konzept ist dem Kultur- und Sozialausschuss zur Vorberatung sowie dem Kreisausschuss zur Vorberatung und Entscheidung über die Weiterleitung an den Kreistag zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung in seiner folgenden Sitzung vorzulegen.

 

   
    30.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 734/III/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.              Im Landkreis Börde wird eine Kreisseniorenvertretung bzw. ein Kreisseniorenbeirat gebildet (Grundsatzbeschluss).

 

2.              Die Kreisverwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Bildung des Kreisseniorenbeirates mit folgenden wesentlichen Inhalten zu erarbeiten:

 

-              Rechts- und Organisationsform / organisatorische Regelungen (Satzung, Geschäftsordnung, Selbstorganisation, Rechtsstellung, Beteiligung der Kreisverwaltung u.ä.)

-              Ziele, Aufgaben,

-              Initiativ-, Anhörungs-, Vorschlags-, Beteiligungs-, Mitwirkungsrechte,

-              Anzahl der Mitglieder, Rechtsstellung der Mitglieder,

-              Vorsitz, Leitungsgremium (Vorstand, Sprecherrat o.ä.),

-              Geschäftsgang, Verhandlungsverfahren,

-              Geschäftsführung, Außenvertretung,

-              Zusammensetzung / Vorschlagsrechte (Kreistag, Gemeinden, Organisationen der Seniorenarbeit, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Parteien, Verbände, Vereine o.ä.),

-              Auswahl- / Bestellungs- / Berufungsverfahren, Dauer der Bestellung / Berufung.

 

3.              Das Konzept ist dem Kultur- und Sozialausschuss zur Vorberatung sowie dem Kreisausschuss zur Vorberatung und Entscheidung über die Weiterleitung an den Kreistag zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung in seiner folgenden Sitzung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 734/III/2011 erhoben.

Ö 4.11  
Schulname für die Kreismusikschule Oschersleben  
Enthält Anlagen
735/40/2011  
Ö 4.12  
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 05240-67200 Wahlkostenerstattung an die Gemeinden des Landkreises Börde zur Landratswahl 2011  
Enthält Anlagen
732/BKT/2011  
Ö 4.13  
Antrag auf Genehmigung zur Leistung einer planmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.000,00 EUR - Haushaltsstelle 45210-71810  
737/51/2011  
Ö 4.14  
Antrag auf Genehmigung zur Leistung einer planmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.240,00 EUR - Haushaltsstelle 45210-71820  
739/51/2011  
Ö 4.15  
Informationsvorlage Rettungsdienstbereichsplan Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
727/38/2011  
Ö 4.16  
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
740/51/2011  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   723/20/2011  
N 7.2     (nichtöffentlich)   724/20/2011  
N 7.3     (nichtöffentlich)   725/20/2011  
N 7.4     (nichtöffentlich)   728/20/2011  
N 7.5     (nichtöffentlich)   729/20/2011  
N 7.6     (nichtöffentlich)   736/DIV/2011  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 30.11.2011      
Ö 10  
Schließung der Sitzung