Tagesordnung - 49. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	49. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum:	Mi, 30.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:00
Raum:	- Sitzungsräume -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2011
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"		731/BKT/2011
Ö 4.2		Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2010 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010		692/Abf/2011
Ö 4.3		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2012		719/Abf/2011
Ö 4.4		Unterwerfungs- und Verpflichtungserklärung der RKD Recycling Kontor Dual GmbH u.Co. KG, Köln		693/Abf/2011
Ö 4.5		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2012		733/SBU/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. den Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus: A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 9.053.000,00 EUR und Gesamtausgaben in Höhe von 9.125.300,00 EUR B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2) mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 2.877.066,00 EUR C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3) 2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus: D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4) Im Wirtschaftsjahr 2012 sind: a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen b) ein Kassenkredit ist nicht geplant

	29.11.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Betriebsleiterin Frau Miehe erläuterte den Mitgliedern des Betriebsausschusses den Wirtschaftplan 2012 des Eigenbetriebes Straßenbau und –unterhaltung. Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. den Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus: A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 9.053.000,00 EUR und Gesamtausgaben in Höhe von - 9.125.300,00 EUR B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2) mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 2.877.066,00 EUR C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3) 2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus: D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4) Im Wirtschaftsjahr 2012 sind: a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen b) ein Kassenkredit ist nicht geplant Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 14 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.

	30.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und an den Kreistag weitergeleitet Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und an den Kreistag weitergeleitet.

	07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 733/SBU/2011
	Beschluss: Beschluss: Der Kreistag beschloss: 1. den Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus: A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 9.053.000,00 EUR und Gesamtausgaben in Höhe von - 9.125.300,00 EUR B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2) mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 2.877.066,00 EUR C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3) 2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus: D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4) Im Wirtschaftsjahr 2012 sind: a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen b) ein Kassenkredit ist nicht geplant Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 733/SBU/2011 erhoben.
Ö 4.6		Bericht 2011 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts		726/80/2011
Ö 4.7		Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Grundsatzbeschluss)		715/DIV/2011
Ö 4.8		Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)		716/DIV/2011
Ö 4.9		Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010		730/20/2011
Ö 4.10		Bildung des Kreisseniorenbeirates Börde		734/III/2011
Ö 4.11		Schulname für die Kreismusikschule Oschersleben		735/40/2011
Ö 4.12		Antrag auf überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 05240-67200 Wahlkostenerstattung an die Gemeinden des Landkreises Börde zur Landratswahl 2011		732/BKT/2011
Ö 4.13		Antrag auf Genehmigung zur Leistung einer planmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.000,00 EUR - Haushaltsstelle 45210-71810		737/51/2011
Ö 4.14		Antrag auf Genehmigung zur Leistung einer planmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.240,00 EUR - Haushaltsstelle 45210-71820		739/51/2011
Ö 4.15		Informationsvorlage Rettungsdienstbereichsplan Landkreis Börde		727/38/2011
Ö 4.16		Antrag auf überplanmäßige Ausgaben des Jugendamtes		740/51/2011
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	723/20/2011
N 7.2		(nichtöffentlich)	724/20/2011
N 7.3		(nichtöffentlich)	725/20/2011
N 7.4		(nichtöffentlich)	728/20/2011
N 7.5		(nichtöffentlich)	729/20/2011
N 7.6		(nichtöffentlich)	736/DIV/2011
N 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 30.11.2011
Ö 10		Schließung der Sitzung

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