Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 49. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 30.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2011      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  
731/BKT/2011  
Ö 4.2  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2010 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010  
692/Abf/2011  
Ö 4.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2012  
719/Abf/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.    Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.    Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

   
    17.11.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 6.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt:

 

1.   Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.   Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 719/Abf/2011 erhoben.

   
    30.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 719/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

1.   Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.   Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 719/Abf/2011 erhoben.

Ö 4.4  
Unterwerfungs- und Verpflichtungserklärung der RKD Recycling Kontor Dual GmbH u.Co. KG, Köln  
693/Abf/2011  
Ö 4.5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2012  
Enthält Anlagen
733/SBU/2011  
Ö 4.6  
Bericht 2011 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
726/80/2011  
Ö 4.7  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
715/DIV/2011  
Ö 4.8  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
716/DIV/2011  
Ö 4.9  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
730/20/2011  
Ö 4.10  
Bildung des Kreisseniorenbeirates Börde  
734/III/2011  
Ö 4.11  
Schulname für die Kreismusikschule Oschersleben  
Enthält Anlagen
735/40/2011  
Ö 4.12  
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 05240-67200 Wahlkostenerstattung an die Gemeinden des Landkreises Börde zur Landratswahl 2011  
Enthält Anlagen
732/BKT/2011  
Ö 4.13  
Antrag auf Genehmigung zur Leistung einer planmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.000,00 EUR - Haushaltsstelle 45210-71810  
737/51/2011  
Ö 4.14  
Antrag auf Genehmigung zur Leistung einer planmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.240,00 EUR - Haushaltsstelle 45210-71820  
739/51/2011  
Ö 4.15  
Informationsvorlage Rettungsdienstbereichsplan Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
727/38/2011  
Ö 4.16  
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
740/51/2011  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   723/20/2011  
N 7.2     (nichtöffentlich)   724/20/2011  
N 7.3     (nichtöffentlich)   725/20/2011  
N 7.4     (nichtöffentlich)   728/20/2011  
N 7.5     (nichtöffentlich)   729/20/2011  
N 7.6     (nichtöffentlich)   736/DIV/2011  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 30.11.2011      
Ö 10  
Schließung der Sitzung