Tagesordnung - 49. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	49. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum:	Mi, 30.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:00
Raum:	- Sitzungsräume -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2011
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"		731/BKT/2011
Ö 4.2		Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2010 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010		692/Abf/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. Die Feststellung des durch den Wirtschaftsprüfer Herr Georg-Rainer Rätze, Magdeburg geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2010 1.1. Bilanzsumme 19.109.801,98 € 1.1.1. Aktivseite A. Anlagenvermögen 500.999,66 € B. Umlaufvermögen 18.606.655,43 € C. Rechnungsabgrenzungsposten 2.146,89 € 1.1.2. Passivseite A. Eigenkapital - 446.182,41 € B. Rückstellungen 17.109.921,58 € C. Verbindlichkeiten 2.445.327,74 € D. Rechnungsabgrenzungsposten 735,07 € 1.2. Jahresgewinn 161.470,68 € 1.2.1. Summe der Erträge 10.841.775,49 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 10.680.304,81 € 2. Die Verwendung des Jahresgewinnes Der Jahresgewinn in Höhe von 161.470,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Die Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2010 entlastet.

	20.10.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
	Ö 3.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 692/Abf/2011
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. Die Feststellung des durch den Wirtschaftsprüfer Herrn Georg-Rainer Rätze, Magdeburg geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2010 1.1. Bilanzsumme 19.109.801,98 € 1.1.1. Aktivseite A. Anlagenvermögen 500.999,66 € B. Umlaufvermögen 18.606.655,43 € C. Rechnungsabgrenzungsposten 2.146,89 € 1.1.2. Passivseite A. Eigenkapital - 446.182,41 € B. Rückstellungen 17.109.921,58 € C. Verbindlichkeiten 2.445.327,74 € D. Rechnungsabgrenzungsposten 735,07 € 1.2. Jahresgewinn 161.470,68 € 1.2.1. Summe der Erträge 10.841.775,49 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 10.680.304,81 € 2. Die Verwendung des Jahresgewinns Der Jahresgewinn in Höhe von 161.470,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Die Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2010 entlastet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage 692/Abf/2011 wurde zum Beschluss erhoben.

	30.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 692/Abf/2011
	Beschlussvorschlag: Beschluss: Der Kreistag beschloss: 1. Die Feststellung des durch den Wirtschaftsprüfer Herr Georg-Rainer Rätze, Magdeburg geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2010 1.1. Bilanzsumme 19.109.801,98 € 1.1.1. Aktivseite A. Anlagenvermögen 500.999,66 € B. Umlaufvermögen 18.606.655,43 € C. Rechnungsabgrenzungsposten 2.146,89 € 1.1.2. Passivseite A. Eigenkapital - 446.182,41 € B. Rückstellungen 17.109.921,58 € C. Verbindlichkeiten 2.445.327,74 € D. Rechnungsabgrenzungsposten 735,07 € 1.2. Jahresgewinn 161.470,68 € 1.2.1. Summe der Erträge 10.841.775,49 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 10.680.304,81 € 2. Die Verwendung des Jahresgewinnes Der Jahresgewinn in Höhe von 161.470,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Die Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wurde für das Wirtschaftsjahr 2010 entlastet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 692/Abf/2011 erhoben.
Ö 4.3		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2012		719/Abf/2011
Ö 4.4		Unterwerfungs- und Verpflichtungserklärung der RKD Recycling Kontor Dual GmbH u.Co. KG, Köln		693/Abf/2011
Ö 4.5		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2012		733/SBU/2011
Ö 4.6		Bericht 2011 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts		726/80/2011
Ö 4.7		Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Grundsatzbeschluss)		715/DIV/2011
Ö 4.8		Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)		716/DIV/2011
Ö 4.9		Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010		730/20/2011
Ö 4.10		Bildung des Kreisseniorenbeirates Börde		734/III/2011
Ö 4.11		Schulname für die Kreismusikschule Oschersleben		735/40/2011
Ö 4.12		Antrag auf überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 05240-67200 Wahlkostenerstattung an die Gemeinden des Landkreises Börde zur Landratswahl 2011		732/BKT/2011
Ö 4.13		Antrag auf Genehmigung zur Leistung einer planmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.000,00 EUR - Haushaltsstelle 45210-71810		737/51/2011
Ö 4.14		Antrag auf Genehmigung zur Leistung einer planmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.240,00 EUR - Haushaltsstelle 45210-71820		739/51/2011
Ö 4.15		Informationsvorlage Rettungsdienstbereichsplan Landkreis Börde		727/38/2011
Ö 4.16		Antrag auf überplanmäßige Ausgaben des Jugendamtes		740/51/2011
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	723/20/2011
N 7.2		(nichtöffentlich)	724/20/2011
N 7.3		(nichtöffentlich)	725/20/2011
N 7.4		(nichtöffentlich)	728/20/2011
N 7.5		(nichtöffentlich)	729/20/2011
N 7.6		(nichtöffentlich)	736/DIV/2011
N 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 30.11.2011
Ö 10		Schließung der Sitzung

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