Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 22. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 22. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 07.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2011      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Feststellung der Gültigkeit der Stichwahl zum Landrat am 07.08.2011  
Enthält Anlagen
686/BKT/2011  
Ö 5.2  
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Landrates      
Ö 5.3  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
672/80/2011  
Ö 5.4  
Zweckverband "Technologiepark Ostfalen" Neubestimmung des stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde  
673/BKT/2011  
Ö 5.5  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
674/80/2011  
Ö 5.6  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde  
681/III/2011  
Ö 5.7  
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe für die Schülerbeförderung  
682/40/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 600.000,00 € für die Schülerbeförderung.

 

   
    31.08.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Herr Bredthauer gab kurze Erläuterungen zu der Vorlage.

 

Herrn Schmidt stellte fest, dass man der Vorlage zustimmen müsse, da es keine Alternative gebe. Er stellte die Frage, wie man an die Planung heran gehe und bemängelte die Vorgehensweise, da dieses Ergebnis voraussehbar gewesen sei.

 

Frau Bäker, die Amtsleiterin der Kämmerei, erklärte, dass die Auswirkungen der Bildung des Verkehrsbundes Marego bei der Planung nicht abzusehen wären und jedes Jahr eine neue Ausschreibung für die Beförderungsleistung erfolge, sodass nur eine grobe Schätzung möglich gewesen sei.

 

Herr Bredthauer bestätigte, dass die Planung der Ausgaben sorgfältiger vorgenommen werden müsse.

 

Herr Zeymer bemerkte, dass das Problem mit der Bildung Marego zusammenhängen könnte, und man dies einer Prüfung unterziehen solle, um alle Nachteile des Verkehrsverbundes Marego erkennen zu können.

 

Herr Bredthauer sagte, dass ein ergänzender Bericht zur Kreistagssitzung am 07.09.2011 mit weiteren Informationen dazu eingereicht werde.

 

Herr Enkelmann stellte in Frage, ob das Land seine Aufgabe erfüllt habe. Die soll geprüft werden.

 

Herr Keindorff hinterfragte, ob man die Vorschläge des mit der Prüfung von Optimierungsmöglichkeiten beauftragten Prof. Kirchhoff von der Technischen Universität München berücksichtigt habe.

 

Herr Bredthauer bemerkte, dass man Ansätze dieser Variante berücksichtigt habe. Weitere Informationen dazu werden zukünftig noch dargelegt.

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    07.09.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 682/40/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 600.000,00 € für die Schülerbeförderung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 682/40/2011 erhoben.

Ö 5.8  
Umsetzung des Aufstellungserlasses Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
684/38/2011  
Ö 5.9  
Bildung des Arbeitskreises "Verwaltungsstandorte"  
689/DIV/2011  
Ö 5.10  
Resolution des Kreistages zu den geplanten Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich  
Enthält Anlagen
690/20/2011  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   678/20/2011  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.09.2011      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung