Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 22. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 22. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 07.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2011      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Feststellung der Gültigkeit der Stichwahl zum Landrat am 07.08.2011  
Enthält Anlagen
686/BKT/2011  
Ö 5.2  
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Landrates      
Ö 5.3  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
672/80/2011  
Ö 5.4  
Zweckverband "Technologiepark Ostfalen" Neubestimmung des stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde  
673/BKT/2011  
Ö 5.5  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
674/80/2011  
Ö 5.6  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde  
681/III/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Als Mitglieder des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde werden für die Dauer der Wahlperiode bestimmt:

1.    auf Vorschlag der Fraktion der CDU:                                      Herr Peter Telschow

2.    auf Vorschlag der Fraktion der SPD:                                       Herr Siegfried Jackowicz

3.    auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:                                 Frau Dr. Angelika Kliemke

4.    auf Vorschlag der Fraktion der FDP:                                       Herr Ernst-Heinrich Sommer-

                                                                                                      meier

5.    auf Vorschlag der Fraktion der FUWG:                                   Frau Kora Duberow

6.        auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:     Herr Bodo Zeymer

7.        als Vertreter/-in der Verwaltung:                                              Herr Andreas Baumeister

8.        als Leiterin der KVHS Börde:                                                 Frau Sylvia Grunwald

9.        als Vertreter/-in der Dozenten:                                                 Frau Anne-Katrin Behnert

10.    als Vertreter/-in der kulturellen Einrichtungen:                           Frau Angelika Ermel

 

   
    24.08.2011 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 5.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Als Mitglieder des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde werden für die Dauer der Wahlperiode bestimmt:

1.    auf Vorschlag der Fraktion der CDU:                                    Herr Peter Telschow

2.    auf Vorschlag der Fraktion der SPD:                                    Herr Siegfried Jackowicz

3.    auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:                                 Frau Dr. Angelika Kliemke

4.    auf Vorschlag der Fraktion der FDP:                                    Herr Ernst-Heinrich Sommer-

                                                                                                      meier

5.    auf Vorschlag der Fraktion der FUWG:                                 Frau Kora Duberow

6.        auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:      Herr Bodo Zeymer

7.        als Vertreter/-in der Verwaltung:                                            Herr Andreas Baumeister

8.        als Leiterin der KVHS Börde:                                                Frau Sylvia Grunwald

9.        als Vertreter/-in der Dozenten:                                              Frau Anne-Katrin Behnert

10.    als Vertreter/-in der kulturellen Einrichtungen:                      Frau Angelika Ermel

 

Die Beschlussvorlage wird bei einer Enthaltung bestätigt.

   
    31.08.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

 

Herr Bredthauer gab kurze Erläuterungen zur Vorlage.

 

Bisher haben folgende Fraktionen die Mitglieder benannt:

·         CDU – Herrn Peter Telchow

·         Linke – Frau Gudrun Tiedge

·         FDP – Herrn Ernst-H. Sommermeyer

·         FUWG – Frau Kora Duberow

·         Bü90/Die Grünen – Herrn Bodo Zeymer

 

Die SPD hat noch kein Mitglied benannt.

 

Daraufhin wurde die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.09.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 681/III2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Als Mitglieder des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde wurden für die Dauer der Wahlperiode bestimmt:

1.              auf Vorschlag der Fraktion der CDU:              Herr Peter Telschow

2.              auf Vorschlag der Fraktion der SPD:              Herr Siegfried Jackowicz

3.              auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:              Frau Dr. Angelika Kliemke

4.              auf Vorschlag der Fraktion der FDP:              Herr Ernst-Heinrich Sommer-

                            meier

5.              auf Vorschlag der Fraktion der FUWG:              Frau Kora Duberow

6.        auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:              Herr Bodo Zeymer

7.        als Vertreter/-in der Verwaltung:              Herr Andreas Baumeister

8.        als Leiterin der KVHS Börde:              Frau Sylvia Grunwald

9.        als Vertreter/-in der Dozenten:              Frau Anne-Katrin Behnert

10.    als Vertreter/-in der kulturellen Einrichtungen:              Frau Angelika Ermel

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 681/III/2011 erhoben.

Ö 5.7  
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe für die Schülerbeförderung  
682/40/2011  
Ö 5.8  
Umsetzung des Aufstellungserlasses Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
684/38/2011  
Ö 5.9  
Bildung des Arbeitskreises "Verwaltungsstandorte"  
689/DIV/2011  
Ö 5.10  
Resolution des Kreistages zu den geplanten Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich  
Enthält Anlagen
690/20/2011  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   678/20/2011  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.09.2011      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung