Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 22. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 22. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 07.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2011      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Feststellung der Gültigkeit der Stichwahl zum Landrat am 07.08.2011  
Enthält Anlagen
 686/BKT/2011  
Ö 5.2  
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Landrates      
Ö 5.3  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
 672/80/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.                    Der Gesellschaftsvertrag der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH „Bördekreis“ wird geändert und erhält die Neufassung laut Anlage.

 

II.                 Der Landrat wird aufgefordert, entsprechend Ziffer I. in der Gesellschafterversammlung zu stimmen.

 

 

III.               Der Landrat ist berechtigt, die zur Änderung des Gesellschaftsvertrages notwendigen förmlichen Erklärungen abzugeben.

 
   
    30.08.2011 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 7.1 - 
   

 

 

 
   
    31.08.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Herr Bredthauer erläuterte die Vorlage, woraufhin sie an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet wurde.

 

 
   
    07.09.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 672/80/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

I.                    Der Gesellschaftsvertrag der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH „Bördekreis“ wird geändert und erhält die Neufassung laut Anlage.

 

II.                  Der Landrat wurde aufgefordert, entsprechend Ziffer I. in der Gesellschafterversammlung zu stimmen.

 

III.                Der Landrat ist berechtigt, die zur Änderung des Gesellschaftsvertrages notwendigen förmlichen Erklärungen abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 672/80/2011 erhoben.
Ö 5.4  
Zweckverband "Technologiepark Ostfalen" Neubestimmung des stellvertretenden Verbandsvertreters des Landkreises Börde  
673/BKT/2011  
Ö 5.5  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
 674/80/2011  
Ö 5.6  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde  
681/III/2011  
Ö 5.7  
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe für die Schülerbeförderung  
682/40/2011  
Ö 5.8  
Umsetzung des Aufstellungserlasses Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
 684/38/2011  
Ö 5.9  
Bildung des Arbeitskreises "Verwaltungsstandorte"  
689/DIV/2011  
Ö 5.10  
Resolution des Kreistages zu den geplanten Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich  
Enthält Anlagen
 690/20/2011  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   678/20/2011  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.09.2011      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung