Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 44. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 44. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 15:30
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2011      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Erwerb von Geschäftsanteilen an der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus  
638/80/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, die Geschäftsanteile der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig, Salzgitter an der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus in Höhe von 0,78 % zu einem Betrag von 11.000,00 Euro zu erwerben.

 

   
    30.05.2011 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 3.2 - 
    Beschlussvorschlag:

 

 

 

   
    08.06.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

,

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    15.06.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 638/80/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung, die Geschäftsanteile der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig, Salzgitter an der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus in Höhe von 0,78 % zu einem Betrag von 11.000,00 Euro zu erwerben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 638/80/2011 erhoben.

Ö 4.2  
Satzung des Landkreises Börde über den Ausgleich von Kosten für die Beförderung von Personen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr  
Enthält Anlagen
643/80/2011  
Ö 4.3  
Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
657/38/2011  
Ö 4.4  
Planfeststellungsverfahren für den geplanten Neubau der BAB A 14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin Verkehrseinheit VKE 1.1 - AS Dahlenwarsleben bis AS Wolmirstedt - Stellungnahme des Landkreises Börde -  
Enthält Anlagen
644/63/2011  
Ö 4.5  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21206-94050  
655/68/2011  
Ö 4.6  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 87000-98500  
Enthält Anlagen
656/20/2011  
Ö 4.7  
Überplanmäßige Ausgabe für eine Telekommunikationsanlage  
645/10/2011  
Ö 4.8  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"  
Enthält Anlagen
634/BKT/2011  
Ö 4.9  
Änderung der Besetzung der Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"  
653/BKT/2011  
Ö 4.10  
Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber zur Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Börde am 10.07.2011  
Enthält Anlagen
654/BKT/2011  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   646/68/2011  
N 7.2     (nichtöffentlich)   647/68/2011  
N 7.3     (nichtöffentlich)   648/68/2011  
N 7.4     (nichtöffentlich)   658/68/2011  
N 7.5     (nichtöffentlich)   659/68/2011  
N 7.6     (nichtöffentlich)   642/38/2011  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 08.06.2011      
Ö 10  
Schließung der Sitzung