Auszug - Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen  

Herr Bredthauer teilte mit, dass die Verwaltung den Beirat der zusammengeführten Kreisvolkshochschulen neu besetzen möchte. Die Beschlussfassung ist für die Sitzung des Kreistages am 13.07.2011 vorgesehen. Ein Anschreiben an die Fraktionen, mit der Bitte ihre Vertreter zu benennen, wird noch in dieser Woche erfolgen.

 

Die zweite Information erfolgte zum Problem „Ursachen und mögliche Abhilfen der Vernässungserscheinungen, die seit dem letzten Jahr in weiten Teilen Sachsen-Anhalts festzustellen sind“. Die Landesregierung hat ein Konzept zum Umgang mit hohen Grundwasserständen und Vernässungen vorgelegt. Es ist vorgesehen, die spezifischen Situationen vor Ort zu erfassen, zu analysieren und insbesondere in Bezug auf die besonderen Ursachen Maßnahmen zur Vermeidung von Vernässung und zur Verminderung der Auswirkungen zu entwickeln. Dazu sind sieben regionale Arbeitsgruppen unter der Leitung des Landesverwaltungsamtes eingerichtet worden. In diesen Arbeitsgruppen wirken die jeweils unteren und die obere Wasserbehörde zusammen mit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz, dem ALF, den Unterhaltungsverbänden sowie den landwirtschaftlichen Verbänden.

Die untere Wasserbehörde des Landkreises Börde ist Mitglied in den regionalen Arbeitsgruppen „Flussbereich Osterburg“, „Flussbereich Schönebeck“ und „Flussbereich Halberstadt“.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt ist an die Landkreise herangetreten mit der Bitte dass die Gemeinden und örtlichen Institutionen in die Analyse der Vernässungsursachen sowie in die Suche nach Gegenmaßnahmen einzubeziehen. Die Landkreise sollen dabei eine koordinierende Funktion übernehmen. Er wies darauf hin, dass er in einer vorangegangenen Sitzung des Kreisausschusses die Einbeziehung der Gemeinden angekündigt hatte.

 

Herr Keindorff fragte, ob es nicht sinnvoll wäre eine festere Organisationsform zu wählen, als nur eine Beratungsfolge. Man könnte evtl. eine Arbeitsgruppe bilden.

 

Herr Bredthauer bestätigte, dass sich das Vorhaben in Richtung einer Arbeitsgruppe bewegt.

 

Frau Schüler erkundigte sich, ob die systematische Erhöhung des Wasserspiegels des Drömlings einbezogen wurde. Die ersten beiden Ortsteile drohen durch den steigenden Grundwasserspiegel zu versumpfen.

 

Herr Bredthauer bestätigte, dass dieses Problem Bestandteil ist.

 

Des Weiteren informierte Herr Bredthauer über die Resolution zum Kreislaufwirtschaftsgesetz. Die Resolution wurde dem Bundesministerium zur Verfügung gestellt. Eine Antwort ist der Verwaltung am Vortag zugegangen. Diese Antwort haben alle Fraktionsvorsitzende erhalten.

 

Herr Bredthauer appellierte an die Kreisausschussmitglieder, die Beschlussfähigkeit der Kreistagssitzung am 13. Juni 2011 sicherzustellen.