Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 42. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 27.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2011      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Resolution zum zukünftigen Kreislaufwirtschaftsgesetz  
Enthält Anlagen
615/01/2011  
Ö 4.2  
Gegenfinanzierung der Landesförderung 2011 gem. § 11 (1) und (2) des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) für den Landkreis Börde  
616/51/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt gemäß § 11 (1) und (2) des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) des Landes Sachsen-Anhalt die Aufstockung der im Kreishaushalt geplanten Mittel für die laut Gesetz vorgegebene Gegenfinanzierung um 180.707,00 EUR.

 

   
    18.04.2011 - 5. WP Jugendhilfeausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt gemäß § 11 (1) und (2) des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) des Landes Sachsen-Anhalt die Aufstockung der im Kreishaushalt geplanten Mittel für die laut Gesetz vorgegebene Gegenfinanzierung um 180.707,00 EUR.

 

Herr Jakobi erläutert die Beschlussvorlage. Die Haushaltsplanung für das Jahr 2011 wurde im Jahr 2010 auf der Grundlage des Zuwendungsbescheides des Landes 2010 und umgerechnet nach gemeldeten Kindern vorgenommen. Mit diesem Bescheid hat sich die Zuweisung erhöht. Dies bedeutet, dass der Landkreis nach § 11 (2) KiFöG des Landes Sachsen-Anhalt mit 53 % gegen zu finanzieren hat.

 

Nach Abstimmung wird die Vorlage einstimmig zur Weiterleitung an den Kreistag angenommen.

   
    27.04.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.2 - 
    Beschlussvorschlag:

 

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    04.05.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 616/51/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss gemäß § 11 (1) und (2) des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) des Landes Sachsen-Anhalt die Aufstockung der im Kreishaushalt geplanten Mittel für die laut Gesetz vorgegebene Gegenfinanzierung um 180.707,00 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 616/51/2011 erhoben.

Ö 4.3  
Landratswahl 2011 - Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit sowie des Stichwahltages und der Wahlzeit  
Enthält Anlagen
622/BKT/2011  
Ö 4.4  
Landratswahl 2011 - Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters  
Enthält Anlagen
621/BKT/2011  
Ö 4.5  
Landratswahl 2011 - Ende der Einreichungsfrist der Bewerbung zum Landrat  
Enthält Anlagen
623/BKT/2011  
Ö 4.6  
Landratswahl 2011 - außerplanmäßige Ausgaben für die Wahlkosten und Wahlbekanntmachungen     628/BKT/2011  
Ö 4.7  
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
624/DIV/2011  
Ö 4.8  
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21205-94000  
625/68/2011  
Ö 4.9  
Änderung der Besetzung der Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung"  
626/BKT/2011  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   617/68/2011  
N 7.2     (nichtöffentlich)   618/68/2011  
N 7.3     (nichtöffentlich)   619/68/2011  
N 7.4     (nichtöffentlich)   620/68/2011  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 27.04.2011      
Ö 10  
Schließung der Sitzung