Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 06.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2007      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2008      
Ö 5     Vorlagen      
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" 2008  
Enthält Anlagen
143/SBU/2008  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2008  
146/Abf/2008  
Ö 5.3  
1. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes des Landkreises Börde für den Finanzplanungszeitraum 2008 - 2011  
Enthält Anlagen
150/20/2008  
Ö 5.4  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2008  
134/20/2007  
Ö 5.5  
Brandschutzabschnitte im Landkreis Börde  
145/DII/2008  
Ö 5.6  
Zustimmung zur Abstimmungsvereinbarung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) mit der Fa. VERLO GmbH u. Co. KG, Hamburg  
147/Abf/2008  
Ö 5.7  
Wahl von Vertretern des Landkreises Börde in der "Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg"  
151/BKT/2008  
Ö 5.8  
Vereinigung der Bördesparkasse und der Ohrekreis-Sparkasse  
152/DIV/2008  
Ö 5.9  
Satzung für die Börde-Sparkasse  
153/DIV/2008  
Ö 5.10  
Bericht 2007 über Beteiligungen des Landkreises Börde (vormals Ohrekreis) an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
154/80/2008  
Ö 5.11  
Bericht 2007 über Beteiligungen des Landkreises Börde (vormals Bördekreis) an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
155/80/2008  
Ö 5.12  
2. Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
149/32/2008  
Ö 5.13  
Umschuldung von Krediten  
140/20/2008  
Ö 5.14  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im IV. Quartal 2007  
Enthält Anlagen
141/20/2008  
Ö 5.15  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
135/20/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Kreistag beschließt die Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung).

2.      Der Kreistag beschließt die Außerkraftsetzung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 19.06.2002 einschließlich der 1. Änderungssatzung vom 03.03.2004 sowie die Verwaltungskostensatzung des Landkreises Bördekreis vom 18.04.2001 einschließlich der 1. Änderungssatzung vom 04.09.2002 und der 2. Änderungssatzung vom 19.03.2003.

 

 

   
    06.02.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 5.15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   14

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.

   
    13.02.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 135/20/2007   
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Der Kreistag beschloss die Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung).

2.      Der Kreistag beschloss die Außerkraftsetzung der Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 19.06.2002 einschließlich der 1. Änderungssatzung vom 03.03.2004 sowie die Verwaltungskostensatzung des Landkreises Bördekreis vom 18.04.2001 einschließlich der 1. Änderungssatzung vom 04.09.2002 und der 2. Änderungssatzung vom 19.03.2003.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 135/20/2007 erhoben.

Ö 5.16  
Gebietsänderungsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg ./. Gemeinde Sülzetal - Grundsatzbeschluss -  
157/DIV/2008  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6.1  
Antrag: länderübergreifende Landesgartenschau in Helmstedt / Harbke 2015      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Schließung der Sitzung