Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 06.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2007      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2008      
Ö 5     Vorlagen      
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" 2008  
Enthält Anlagen
143/SBU/2008  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2008  
146/Abf/2008  
Ö 5.3  
1. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes des Landkreises Börde für den Finanzplanungszeitraum 2008 - 2011  
Enthält Anlagen
150/20/2008  
Ö 5.4  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2008  
134/20/2007  
Ö 5.5  
Brandschutzabschnitte im Landkreis Börde  
145/DII/2008  
Ö 5.6  
Zustimmung zur Abstimmungsvereinbarung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) mit der Fa. VERLO GmbH u. Co. KG, Hamburg  
147/Abf/2008  
Ö 5.7  
Wahl von Vertretern des Landkreises Börde in der "Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg"  
151/BKT/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.     Für die Dauer seiner Wahlperiode wählt der Kreistag als weitere Verbandsvertreter/innen bzw. Stellvertreter/innen des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes “Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg”

 

1.         auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden:

 

            a)         Herrn               Erich Wasserthal                                als Vertreter,

 

                        Herrn               Lothar Lortz                                         als Stellvertreter;

 

            b)         Herrn               Dr. Hans-Jürgen Zander                     als Vertreter,

 

                        Herrn               Dyrk Ruffer                                          als Stellvertreter;

 

2.         auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

 

            a)         Frau                 Elisabeth Engelbrecht                         als Vertreterin,

 

                        Frau                 Gabriele Brakebusch                          als Stellvertreterin;

 

            b)         Herrn               Ralf-Peter Geisthardt                          als Vertreter,

 

                        Herrn               Urban Jülich                                        als Stellvertreter;

 

3.         auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

 

Herrn               Hans-Eike Weitz                                 als Vertreter,

 

                        Herrn               Jochen Dettmer                                  als Stellvertreter;

 

4.         auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.:

 

Frau                 Heide Schüler                                     als Vertreterin,

 

                        Herrn               Manfred Nörthen                                 als Stellvertreter;

 

5.         auf Vorschlag der Fraktion der FDP:

 

Herrn               Franz-Ulrich Keindorff                         als Vertreter,

 

                        Herrn               Jens Ackermann                                 als Stellvertreter.

 

 

II.   Die Verbandsvertreter/innen und ihre Stellvertreter/innen werden aufgefordert, den Kreistag in geeigneter Weise über ihre Tätigkeit in der Verbandsversammlung einmal jährlich, in dringenden und bedeutenden Angelegenheiten des Zweckverbandes und seiner Verbandsmitglieder unverzüglich, zu unterrichten.

 

   
    06.02.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 5.7 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

 

 

 

 

   
    13.02.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 151/DIV/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

I.     Für die Dauer seiner Wahlperiode wählte der Kreistag als weitere Verbandsvertreter/innen bzw. Stellvertreter/innen des Landkreises Börde in der Regionalversammlung des Zweckverbandes “Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg”

 

1.         auf Vorschlag der kreisangehörigen Gemeinden:

            a)         Herrn               Erich Wasserthal                                als Vertreter,

                        Herrn               Lothar Lortz                                         als Stellvertreter;

            b)         Herrn               Dr. Hans-Jürgen Zander                     als Vertreter,

                        Herrn               Dyrk Ruffer                                          als Stellvertreter;

 

2.         auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

            a)         Frau                 Elisabeth Engelbrecht                         als Vertreterin,

                        Frau                 Gabriele Brakebusch                          als Stellvertreterin;

            b)         Herrn               Ralf-Peter Geisthardt                          als Vertreter,

                        Herrn               Urban Jülich                                        als Stellvertreter;

 

3.         auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

Herrn               Hans-Eike Weitz                                 als Vertreter,

                        Herrn               Jochen Dettmer                                  als Stellvertreter;

 

4.         auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE.:

Frau                 Heide Schüler                                     als Vertreterin,

                        Herrn               Manfred Nörthen                                 als Stellvertreter;

 

5.         auf Vorschlag der Fraktion der FDP:

Herrn               Franz-Ulrich Keindorff                         als Vertreter,

                        Herrn               Jens Ackermann                                 als Stellvertreter.

 

II.   Die Verbandsvertreter/innen und ihre Stellvertreter/innen werden aufgefordert, den Kreistag in geeigneter Weise über ihre Tätigkeit in der Verbandsversammlung einmal jährlich, in dringenden und bedeutenden Angelegenheiten des Zweckverbandes und seiner Verbandsmitglieder unverzüglich, zu unterrichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 151/DIV/2008 erhoben.

Ö 5.8  
Vereinigung der Bördesparkasse und der Ohrekreis-Sparkasse  
152/DIV/2008  
Ö 5.9  
Satzung für die Börde-Sparkasse  
153/DIV/2008  
Ö 5.10  
Bericht 2007 über Beteiligungen des Landkreises Börde (vormals Ohrekreis) an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
154/80/2008  
Ö 5.11  
Bericht 2007 über Beteiligungen des Landkreises Börde (vormals Bördekreis) an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
155/80/2008  
Ö 5.12  
2. Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
149/32/2008  
Ö 5.13  
Umschuldung von Krediten  
140/20/2008  
Ö 5.14  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im IV. Quartal 2007  
Enthält Anlagen
141/20/2008  
Ö 5.15  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
135/20/2007  
Ö 5.16  
Gebietsänderungsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg ./. Gemeinde Sülzetal - Grundsatzbeschluss -  
157/DIV/2008  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6.1  
Antrag: länderübergreifende Landesgartenschau in Helmstedt / Harbke 2015      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Schließung der Sitzung