Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 06.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2007      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.01.2008      
Ö 5     Vorlagen      
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" 2008  
Enthält Anlagen
143/SBU/2008  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2008  
146/Abf/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2008, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 9.091.000 € und den  Gesamtausgaben in Höhe von 11.962.500 € (Anlage 1.1.);

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 777.400 €

     (Anlage 1.2.)

 

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

  1. Im Wirtschaftjahr 2008 sind:

 

a)   Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

 

b)  Verpflichtungsermächtigungen und

 

c)   Kassenkredite

 

                  nicht vorgesehen.

 

      3.   Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”, beginnend

            mit dem Wirtschaftsjahr 2007, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

 

             b)   dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

   
    31.01.2008 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 6 - 
   
   
    06.02.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   14

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.

   
    13.02.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 146/Abf/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

Der Kreistag beschloss:

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2008, bestehend aus:

a)   dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 9.091.000 € und den

Gesamtausgaben in Höhe von 11.962.500 € (Anlage 1.1.)

b)   dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 777.400 € (Anlage 1.2.)

c)   der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2.      Im Wirtschaftjahr 2008 sind:

a)   Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)   Verpflichtungsermächtigungen und

c)   Kassenkredite

nicht vorgesehen.

 

3.   Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”, beginnend mit dem       Wirtschaftsjahr 2007, bestehend aus:

      a) dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

      b) dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 146/Abf/2008 erhoben.

Ö 5.3  
1. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes des Landkreises Börde für den Finanzplanungszeitraum 2008 - 2011  
Enthält Anlagen
150/20/2008  
Ö 5.4  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2008  
134/20/2007  
Ö 5.5  
Brandschutzabschnitte im Landkreis Börde  
145/DII/2008  
Ö 5.6  
Zustimmung zur Abstimmungsvereinbarung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) mit der Fa. VERLO GmbH u. Co. KG, Hamburg  
147/Abf/2008  
Ö 5.7  
Wahl von Vertretern des Landkreises Börde in der "Regionalen Planungsgemeinschaft Magdeburg"  
151/BKT/2008  
Ö 5.8  
Vereinigung der Bördesparkasse und der Ohrekreis-Sparkasse  
152/DIV/2008  
Ö 5.9  
Satzung für die Börde-Sparkasse  
153/DIV/2008  
Ö 5.10  
Bericht 2007 über Beteiligungen des Landkreises Börde (vormals Ohrekreis) an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
154/80/2008  
Ö 5.11  
Bericht 2007 über Beteiligungen des Landkreises Börde (vormals Bördekreis) an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
155/80/2008  
Ö 5.12  
2. Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
149/32/2008  
Ö 5.13  
Umschuldung von Krediten  
140/20/2008  
Ö 5.14  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im IV. Quartal 2007  
Enthält Anlagen
141/20/2008  
Ö 5.15  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
135/20/2007  
Ö 5.16  
Gebietsänderungsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg ./. Gemeinde Sülzetal - Grundsatzbeschluss -  
157/DIV/2008  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6.1  
Antrag: länderübergreifende Landesgartenschau in Helmstedt / Harbke 2015      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Schließung der Sitzung