Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2007      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
060/DIV/2007  
Ö 4.2  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
072/BKT/2007  
Ö 4.3  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse; Haushaltsjahr 2006  
067/BKT/2007  
Ö 4.4  
Entlastung des Verwaltungsrates der Bördesparkasse; Geschäftsjahr 2006  
068/BKT/2007  
Ö 4.5  
Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Landrat und den Beigeordneten  
059/11/2007  
Ö 4.6  
Verein "DEUREGIO Ostfalen" e.V.; Vorschläge des Landkreises Börde für die Wahl von Mitgliedern des Vorstandes  
066/DIV/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Für die Wahl als Mitglied des Vorstandes des Vereins “DEUREGIO Ostfalen” e.V. durch die Mitgliederversammlung wird Herr Abg. Heinrich Enkelmann (Fraktion DIE LINKE.) vorgeschlagen.

   
    19.09.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen
    Zur Sitzung des Kreisausschusses lag noch kein namentlicher Vorschlag der Fraktion DIE LINKE

Zur Sitzung des Kreisausschusses lag noch kein namentlicher Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. für die Wahl als Mitglied des Vorstandes des Vereins “DEUREGIO Ostfalen e. V.” durch die Mitgliederversammlung vor.

Der namentliche Vorschlag soll bis zur Sitzung des Kreistages am 26.09.2007 erfolgen.

 

Der Kreisausschuss nahm die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet.

   
    26.09.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 066/DIV/2007   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Für die Wahl als Mitglied des Vorstandes des Vereins “DEUREGIO Ostfalen” e.V. durch die Mitgliederversammlung wurde Herr Abg. Heinrich Enkelmann (Fraktion DIE LINKE.) vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 066/DIV/2007 erhoben.

Ö 4.7  
Stellungnahme des Landkreises Börde zum Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt  
056/DIV/2007  
Ö 4.8  
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur Unterstützung der Integrierten Ländlichen Entwicklung in der Region Magdeburg  
077/DIV/2007  
Ö 4.9  
Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum; Widerspruch der Vertreter der Bürgerinitiative "Pro-OK-Klinikum" gegen den Bescheid des Kreistages vom 19.06.2007  
076/30/2007  
Ö 4.10  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006  
070/Abf/2007  
Ö 4.11  
Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) mit der Fa. Redual GmbH & Co. KG, Köln  
078/Abf/2007  
Ö 4.12  
Antrag außerplanmäßige Ausgabe  
071/38/2007  
Ö 4.13  
Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe HHst. 23060.93240  
073/68/2007  
Ö 4.14  
Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe HHst. 2704.9401  
074/68/2007  
Ö 4.15  
Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe HHst. 2702.9401  
075/68/2007  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   063/SBU/2007  
N 7.2     (nichtöffentlich)   069/68/2007  
N 7.3     (nichtöffentlich)   065/11/2007  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 19.09.2007