Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2007      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
060/DIV/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 3. im Entwurf (Stand : 20.08.2007) beigefügte

“Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde”.

 

   
    22.08.2007 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 3. im Entwurf (Stand : 20.08.2007) beigefügte

“Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde”.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  

Ablehnung:     

Enthaltung:     

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

   
    31.08.2007 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 3.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 3. im Entwurf (Stand : 20.08.2007) beigefügte

“Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde”.

 

 

 

   
    13.09.2007 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage 3. im Entwurf (Stand : 20.08.2007) beigefügte

“Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde”.

 

Herr Bredthauer stellt die Vorlage vor.

 

Herr Lortz betont, dass die Vorlage nur eine Ergänzung durch Wappen und Flagge beinhaltet und schon deshalb unproblematisch ist.

 

Herr Dr. Vogel fragt nach der Genehmigung des Autokennzeichens. Herr Bredthauer antwortet, dass es noch keine Antwort aus Flensburg gibt.

 

Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.

   
    19.09.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Der Kreisausschuss nahm die “Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde” zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    24.09.2007 - 5. WP Jugendhilfeausschuss LK Börde
    Ö 7.1 - 
    Herr Bredthauer erläuterte die Vorlage

Herr Bredthauer erläuterte die Vorlage. Er erklärt nochmals,  dass das Wappen und die Flagge der kommunalaufsichtlichen Genehmigung bedürfen. Diese Genehmigungen befinden sich in der Anlage. Diese Beschlussvorlage wurde bereits durch den Kreisausschuss bestätigt.

 

Die Vorlage wird mit 10 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen angenommen.

   
    26.09.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 060/DIV/2007   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die “Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde” in der vorgelegten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 060/DIV/2007 erhoben.

Ö 4.2  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
072/BKT/2007  
Ö 4.3  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse; Haushaltsjahr 2006  
067/BKT/2007  
Ö 4.4  
Entlastung des Verwaltungsrates der Bördesparkasse; Geschäftsjahr 2006  
068/BKT/2007  
Ö 4.5  
Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Landrat und den Beigeordneten  
059/11/2007  
Ö 4.6  
Verein "DEUREGIO Ostfalen" e.V.; Vorschläge des Landkreises Börde für die Wahl von Mitgliedern des Vorstandes  
066/DIV/2007  
Ö 4.7  
Stellungnahme des Landkreises Börde zum Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt  
056/DIV/2007  
Ö 4.8  
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur Unterstützung der Integrierten Ländlichen Entwicklung in der Region Magdeburg  
077/DIV/2007  
Ö 4.9  
Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum; Widerspruch der Vertreter der Bürgerinitiative "Pro-OK-Klinikum" gegen den Bescheid des Kreistages vom 19.06.2007  
076/30/2007  
Ö 4.10  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006  
070/Abf/2007  
Ö 4.11  
Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) mit der Fa. Redual GmbH & Co. KG, Köln  
078/Abf/2007  
Ö 4.12  
Antrag außerplanmäßige Ausgabe  
071/38/2007  
Ö 4.13  
Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe HHst. 23060.93240  
073/68/2007  
Ö 4.14  
Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe HHst. 2704.9401  
074/68/2007  
Ö 4.15  
Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe HHst. 2702.9401  
075/68/2007  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   063/SBU/2007  
N 7.2     (nichtöffentlich)   069/68/2007  
N 7.3     (nichtöffentlich)   065/11/2007  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 19.09.2007