Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2007      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
060/DIV/2007  
Ö 4.2  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
072/BKT/2007  
Ö 4.3  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse; Haushaltsjahr 2006  
067/BKT/2007  
Ö 4.4  
Entlastung des Verwaltungsrates der Bördesparkasse; Geschäftsjahr 2006  
068/BKT/2007  
Ö 4.5  
Gewährung von Aufwandsentschädigungen für den Landrat und den Beigeordneten  
059/11/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.      Gemäß den §§ 6 und 7 der Kommunalbesoldungsverordnung werden dem Landrat ab dem 12.07.2007 und dem Beigeordneten ab dem 01.07.2007 Aufwandsentschädigungen gewährt.

 

2.      Die Höhe der Aufwandsentschädigungen beträgt

 

a) für den Landrat                         290,00 € monatlich,

b) für den Beigeordneten              190,00 € monatlich.

 

 

 

   
    19.09.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreisausschus nahm die Festsetzung der Aufwandentschädigungen für den für den Landrat i

Der Kreisausschuss nahm die Festsetzung der Aufwandentschädigungen für den Landrat i. H. v. 290,00 EUR monatlich ab 12.07.2007 und für den Beigeordneten i. H. v. 190,00 EUR monatlich ab 01.07.2007 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    26.09.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 059/11/2007   
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Gemäß den §§ 6 und 7 der Kommunalbesoldungsverordnung werden dem Landrat ab dem 12.07.2007 und dem Beigeordneten ab dem 01.07.2007 Aufwandsentschädigungen gewährt.

 

2.      Die Höhe der Aufwandsentschädigungen beträgt

a) für den Landrat             290,00 € monatlich,

b) für den Beigeordneten  190,00 € monatlich.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 059/11/2007 erhoben.

Ö 4.6  
Verein "DEUREGIO Ostfalen" e.V.; Vorschläge des Landkreises Börde für die Wahl von Mitgliedern des Vorstandes  
066/DIV/2007  
Ö 4.7  
Stellungnahme des Landkreises Börde zum Entwurf vom 13.06.2007 eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt  
056/DIV/2007  
Ö 4.8  
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur Unterstützung der Integrierten Ländlichen Entwicklung in der Region Magdeburg  
077/DIV/2007  
Ö 4.9  
Bürgerbegehren Ohrekreis-Klinikum; Widerspruch der Vertreter der Bürgerinitiative "Pro-OK-Klinikum" gegen den Bescheid des Kreistages vom 19.06.2007  
076/30/2007  
Ö 4.10  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006  
070/Abf/2007  
Ö 4.11  
Zustimmung zur Abstimmungs- und Verpflichtungserklärung nach § 6 Abs. 3 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (VerpackV) mit der Fa. Redual GmbH & Co. KG, Köln  
078/Abf/2007  
Ö 4.12  
Antrag außerplanmäßige Ausgabe  
071/38/2007  
Ö 4.13  
Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe HHst. 23060.93240  
073/68/2007  
Ö 4.14  
Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe HHst. 2704.9401  
074/68/2007  
Ö 4.15  
Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe HHst. 2702.9401  
075/68/2007  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   063/SBU/2007  
N 7.2     (nichtöffentlich)   069/68/2007  
N 7.3     (nichtöffentlich)   065/11/2007  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 19.09.2007