Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:47
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Arbeitsgenehmigungen Flüchtlinge
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Müller - Kinder- und Jugendförderung
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 09.08.2023 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Wahl des Kreistages am 09.06.2024 - Einteilung der Wahlbereiche  
Enthält Anlagen
 0561/BLR/2023  
Ö 6.2  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2019, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2019  
Enthält Anlagen
 0571/66/2023  
Ö 6.3  
Ermächtigung zu außerplanmäßigen Auszahlungen für die Planung eines Radweges im Zuge der K 1176 infolge Minderausgaben bei investiven Straßenbauvorhaben  
0577/66/2023  
Ö 6.4  
Antrag der SPD - Radwegebau an der B246  
Enthält Anlagen
 0581/SPD/2023  
Ö 6.5  
Sozialplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum 2024/2025  
Enthält Anlagen
 0582/StSE/2023  
Ö 6.6  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen auf Vorschlag der Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
 0568/BLR/2023  
Ö 6.7  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der anerkannten Träger der Freien Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
 0583/BLR/2023  
Ö 6.8  
Information über die Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (Behindertenbeauftragte)  
Enthält Anlagen
 0569/BLR/2023  
Ö 6.9  
Information über Spenden und Schenkungen im 1. Halbjahr 2023  
Enthält Anlagen
 0572/20/2023  
Ö 6.10  
Information über das Beteiligungsverfahren zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde für die Schuljahre 2024/25 bis 2028/29 mit Langfristprognose für die Schuljahre 2029/30 bis 2033/34  
Enthält Anlagen
 0579/40/2023  
Ö 6.11  
Information über die 1. Fortschreibung des Liegenschaftsnachnutzungs- und Verwertungskonzeptes für Immobilien des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0575/68/2023  
Ö 6.12  
Information über die Gründung eines gemeindepsychiatrischen Verbundes (GPV-BK) im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 0570/53/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0578/30/2023  
N 9.2     (vertraulich)   0548/BLR/2023  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11     öffentliche Vorlagen      
Ö 11.1  
Beschluss zum Ergebnis der erweiterten Überprüfung des Mitgliedes des Kreistages, Herrn Guido Henke, auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR  
0554/BLR/2023  
Ö 12  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 13  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Arbeitsgenehmigungen Flüchtlinge (665 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Müller - Kinder- und Jugendförderung (589 KB)