Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:46
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Einwohneranfrage von Neumann-Schindler
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Neumann-Schindler - Musikschule HDL
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Nichtöffentlichkeit Sitzungen
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse 2022-05-04
zu TOP 5_Verwaltungsgliederungsplan
zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt KT 04.05.2022
zu TOP 6.1_Änderungsanträge aus KuF + KA
zu TOP 6.7_Änderungsantrag der Fraktion der SPD
zu TOP 6.7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Informationsaustausch Intel
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 02.03.2022 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Haushaltssatzung 2022/2023  
Enthält Anlagen
 0361/20/2022  
Ö 6.2  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages  
0357/BLR/2022  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag wählt auf Vorschlag der FDP-Fraktion aus den Reihen des Kreistages oder aus dem Kreis der Jugendhilfe erfahrener Frauen und Männer:

 

Herrn Wolfgang Spill

 

zum stimmberechtigten Mitglied des Jugendhilfeausschusses als Ersatz für Herrn Knut Freese.

 
   
    27.04.2022 - Kreisausschuss
    Ö 6.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  1

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0357/BLR/2022 zu fassen.

 
   
    04.05.2022 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0357/BLR/2022   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag wählt auf Vorschlag der FDP-Fraktion aus den Reihen des Kreistages oder aus dem Kreis der Jugendhilfe erfahrener Frauen und Männer Herrn Wolfgang Spill zum stimmberechtigten Mitglied des Jugendhilfeausschusses als Ersatz für Herrn Knut Freese.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 44

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0357/BLR/2022 erhoben.
Ö 6.3  
Änderung der Besetzung in der Gesellschafterversammlung der "Gemeinnützigen Senioren- und Altenheimgesellschaft mbH Pflegeheim Klein Wanzleben"  
0362/80/2022  
Ö 6.4  
Namensgebung Gemeinschaftsschule V  
Enthält Anlagen
 0367/40/2022  
Ö 6.5  
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "NEIN zur allgemeinen Impfpflicht! Unterversorgung verhindern - NEIN zur Impfpflicht im Gesundheitswesen!" vom 2. März 2022 vertreten durch Herrn Zietmann, Frau Zietmann und Herrn Knispel  
Enthält Anlagen
 0366/BLR/2022  
Ö 6.6  
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Nein zur allgemeinen Impfpflicht! Unterversorgung verhindern - Nein zur Impfpflicht im Gesundheitsbereich!" vom 2. März 2022 vertreten durch Herrn Grimm, Herrn Ziemann und Herrn Wittekopf  
Enthält Anlagen
 0374/BLR/2022  
Ö 6.7  
Bildung eines Sonderausschusses "INTEL-Ansiedlung"  
Enthält Anlagen
 0377/UWG/2022  
Ö 6.8  
Bildung einer kommunalen Lenkungsgruppe "INTEL Giga-Chipfabrik"  
Enthält Anlagen
 0365/UWG/2022  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 zu TOP 3_Einwohneranfrage von Neumann-Schindler (355 KB)    
Anlage 7 2 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Neumann-Schindler - Musikschule HDL (164 KB)    
Anlage 8 3 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Nichtöffentlichkeit Sitzungen (547 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse 2022-05-04 (124 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 5_Verwaltungsgliederungsplan (107 KB)    
Anlage 3 6 zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt KT 04.05.2022 (306 KB)    
Anlage 2 7 zu TOP 6.1_Änderungsanträge aus KuF + KA (614 KB)    
Anlage 1 8 zu TOP 6.7_Änderungsantrag der Fraktion der SPD (274 KB)    
Anlage 10 9 zu TOP 6.7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Informationsaustausch Intel (57 KB)