Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:46
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 3_Einwohneranfrage von Neumann-Schindler
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Neumann-Schindler - Musikschule HDL
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Nichtöffentlichkeit Sitzungen
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse 2022-05-04
zu TOP 5_Verwaltungsgliederungsplan
zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt KT 04.05.2022
zu TOP 6.1_Änderungsanträge aus KuF + KA
zu TOP 6.7_Änderungsantrag der Fraktion der SPD
zu TOP 6.7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Informationsaustausch Intel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 02.03.2022 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Haushaltssatzung 2022/2023  
Enthält Anlagen
0361/20/2022  
Ö 6.2  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages  
0357/BLR/2022  
Ö 6.3  
Änderung der Besetzung in der Gesellschafterversammlung der "Gemeinnützigen Senioren- und Altenheimgesellschaft mbH Pflegeheim Klein Wanzleben"  
0362/80/2022  
Ö 6.4  
Namensgebung Gemeinschaftsschule V  
Enthält Anlagen
0367/40/2022  
Ö 6.5  
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "NEIN zur allgemeinen Impfpflicht! Unterversorgung verhindern - NEIN zur Impfpflicht im Gesundheitswesen!" vom 2. März 2022 vertreten durch Herrn Zietmann, Frau Zietmann und Herrn Knispel  
Enthält Anlagen
0366/BLR/2022  
Ö 6.6  
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Nein zur allgemeinen Impfpflicht! Unterversorgung verhindern - Nein zur Impfpflicht im Gesundheitsbereich!" vom 2. März 2022 vertreten durch Herrn Grimm, Herrn Ziemann und Herrn Wittekopf  
Enthält Anlagen
0374/BLR/2022  
Ö 6.7  
Bildung eines Sonderausschusses "INTEL-Ansiedlung"  
Enthält Anlagen
0377/UWG/2022  
Ö 6.8  
Bildung einer kommunalen Lenkungsgruppe "INTEL Giga-Chipfabrik"  
Enthält Anlagen
0365/UWG/2022  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 zu TOP 3_Einwohneranfrage von Neumann-Schindler (355 KB)    
Anlage 7 2 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Frau Neumann-Schindler - Musikschule HDL (164 KB)    
Anlage 8 3 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Nichtöffentlichkeit Sitzungen (547 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüse 2022-05-04 (124 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 5_Verwaltungsgliederungsplan (107 KB)    
Anlage 3 6 zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt KT 04.05.2022 (306 KB)    
Anlage 2 7 zu TOP 6.1_Änderungsanträge aus KuF + KA (614 KB)    
Anlage 1 8 zu TOP 6.7_Änderungsantrag der Fraktion der SPD (274 KB)    
Anlage 10 9 zu TOP 6.7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Informationsaustausch Intel (57 KB)