Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: KVHS Börde, Hauptsitz Haldensleben, Warmsdorfer Straße 20, 39340 Haldensleben
Ort:
Anlagen:
zu TOP 6.1 Berechnung und Stellungnahme KSB
zu TOP 6.1 Stellungnahme HSV Haldensleben e.V.
zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage von Einwohnerin Frau Döring

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2019      
Ö 5  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten sowie Sportfreiflächen/Kleinfeldanlagen in kreislicher Trägerschaft (Schulraum-Sportstätten-Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
0041/68/2019  
Ö 6.2  
Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit der Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde - allgemeinbildende Schulen  
Enthält Anlagen
0074/40/2019  
Ö 6.3  
Erhalt des Sekundarschulstandortes in Ausleben  
Enthält Anlagen
0075/40/2019  
Ö 6.4  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde ab dem Schuljahr 2019/20  
Enthält Anlagen
0076/40/2019  
Ö 6.5  
Nachbestellung eines Mitgliedes des Kreisseniorenrates von 2019-2024  
0068/50/2019  
Ö 6.6  
Dritte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0073/D1/2019  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Dritte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum 2020/21.

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.6 - 
   

Frau Bohnet erklärt, dass keine wesentlichen Veränderungen in der Sozialplanung vorgenommen wurden.

 

Die Mitglieder loben die Analyse der einzelnen Bereiche in der Sozialplanung und würden es für gut empfinden, insofern es die Tagesordnung zeitlich zulässt, einzelne Abschnitte der Sozialplanung in den nächsten Sitzungen zu besprechen.

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.

 

 

   
    27.11.2019 - Kreisausschuss
    Ö 6.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0073/D1/2019   
   

Die Vorlage wird einstimmig an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    11.12.2019 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0073/D1/2019   
   

 

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Dritte Fortschreibung der Sozialplanung des Landkreises Börde für den Planungszeitraum 2020/21.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:40

Ablehnungen:0

Enthaltungen:0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0073/D1/2019 erhoben.

Ö 6.7  
Antrag der AfD-Fraktion - Medizinische Versorgung im Landkreis Börde sichern - die Daseinsvorsorge vor Ort stärken  
Enthält Anlagen
0072/AfD/2019  
Ö 6.8  
Haushaltssatzung 2020/2021  
Enthält Anlagen
0064/20/2019  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 6.1 Berechnung und Stellungnahme KSB (2063 KB)    
Anlage 2 2 zu TOP 6.1 Stellungnahme HSV Haldensleben e.V. (52 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 3_Beantwortung der Anfrage von Einwohnerin Frau Döring (42 KB)