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Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3
Vorlagen
Ö 3.1
Aufnahme eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)
020/065/2004
Ö 3.2
Umschuldung eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)
020/066/2004
VORLAGE
Der Kreistag ermächtigt den Landrat gemäß § 33 Abs
Der Kreistag ermächtigt den Landrat
gemäß § 33 Abs. 3 Pkt. 10 der Landkreisordnung zur Umschuldung des
Kommunalkredites in Höhe von 2.492.871,85 EUR für die Finanzierung des
Gymnasiumneubaus in Wolmirstedt unter folgenden Rahmenbedingungen:
1. Zu der Entscheidung des Landrates
ist die Zustimmung im Kreisausschuss am
03.11.2004 einzuholen.
2. Auf dem Kreditmarkt sind Kredite
mit günstigeren Zinssätzen zu nutzen, der
neu vereinbarte Zinssatz darf die Höhe von 5,5 % nicht übersteigen.
3. Die Zinsfestschreibung ist für die
Restlaufzeit des Darlehens bis zum
30.12.2012 zu vereinbaren.
29.09.2004 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
Der Kreistag ermächtigt den Landrat gemäß § 33 Abs
Der Kreistag ermächtigt den Landrat gemäß § 33 Abs. 3
Pkt. 10 der Landkreisordnung zur Umschuldung des Kommunalkredites in Höhe von
2.492.871,85 EUR für die Finanzierung des Gymnasiumneubaus in Wolmirstedt unter
folgenden Rahmenbedingungen:
1. Zu der Entscheidung des Landrates ist die Zustimmung
im Kreisausschuss am
03.09.2004
einzuholen.
2. Auf dem Kreditmarkt sind Kredite mit günstigeren
Zinssätzen zu nutzen, der
neu
vereinbarte Zinssatz darf die Höhe von 5,5 % nicht übersteigen.
3. Die Zinsfestschreibung ist für die Restlaufzeit des
Darlehens bis zum
30.12.2012 zu
vereinbaren.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 12.
Ablehnung: -.
Enthaltung: -.
Die Vorlage wurde zum Beschluss
Nr.: - erhoben.
06.10.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
Ö 4.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 020/042/2004
Der Kreistag ermächtigte den Landrat gemäß § 33 Abs
Der Kreistag ermächtigte den Landrat gemäß § 33 Abs. 3
Pkt. 10 der Landkreisordnung zur Umschuldung des Kommunalkredites in Höhe von
2.492.871,85 EUR für die Finanzierung des Gymnasiumneubaus in Wolmirstedt unter
folgenden Rahmenbedingungen:
1. Zu der Entscheidung des Landrates ist die Zustimmung
im Kreisausschuss am
03.11.2004
einzuholen.
2. Auf dem Kreditmarkt sind Kredite mit günstigeren
Zinssätzen zu nutzen, der
neu
vereinbarte Zinssatz darf die Höhe von 5,5 % nicht übersteigen.
3. Die Zinsfestschreibung ist für die Restlaufzeit des
Darlehens bis zum
30.12.2012 zu
vereinbaren.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: .einstimmig
Ablehnung: .keine
Enthaltung: .keine
Die Vorlage wurde zum Beschluss
Nr.: 020/042/2004 erhoben.
Ö 3.3
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)
050/060/2004
Ö 3.4
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)
050/061/2004
Ö 3.5
Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über die bedarfsgerechte Grundsicherung (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)
050/062/2004
Ö 3.6
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Webel)
010/059/2004
Ö 3.7
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2003 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2003
Abf/048/2004
Ö 3.8
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)
Abf/049/2004
Ö 3.9
Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. 3 VerpackV. mit der Landbell AG
Abf/050/2004
Ö 3.10
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben - (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)
010/052/2004
Ö 3.11
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)
010/053/2004
Ö 3.12
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Magdeburg (Wahlperiode beginnend ab Jan. 2005) (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)
010/054/2004
Ö 3.13
Änderungsbeschluss zum Beschluss Nr.: 11/391/2003 zu den Regelungen des Landkreises Ohrekreis zur Förderung der Inanspruchnahme der Altersteilzeit mit dem Ziel der Einsparung von Personalkosten (Verfasser : Sander Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Till)
11/051/2004
Ö 3.14
Umstufungen von Straßen im Zuge des Neubaus der Bundesstraße B189 n -Ortsumgehung Wolmirstedt- 1. Abstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B189 alt zur Kreisstraße K 1177 bzw. K1171 2. Abstufung einer Teilstrecke der Landstraße L 44 alt zur Kreisstraße K 1177 3. Abstufung einer Teilstrecke der K 1167 alt zur Gemeindestraße der Stadt Wolmirstedt
065/058/2004
Ö 3.15
Straßenbaumaßnahme Wolmirstedt/Elbeu 2. BA-überplanmäßige Ausgabe (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Rauca)
020/067/2004
Ö 3.16
Bestätigung der Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf des "Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg" (Änderungsvorschläge des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses, Sitzung am 23.09.2004 werden nachgereicht.) Hierzu:Antrag der SPD-Kreistagsfraktion 29.07.2004 (Verfasser : Bredthauer)
0DI/047/2004
Ö 3.17
Interkommunale Zusammenarbeit (Stadt-Umland-Beziehungen) (Verfasser : Bredthauer)
0DI/057/2004
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 5
(nichtöffentlich)
N 5.1
(nichtöffentlich)
020/055/2004
N 5.2
(nichtöffentlich)
020/056/2004
N 5.3
(nichtöffentlich)
065/063/2004
N 5.4
(nichtöffentlich)
020/064/2004
N 6
(nichtöffentlich)
N 7
(nichtöffentlich)
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
Ö 10
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom
Ö 11
Anträge, Anfragen, Anregungen
