Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 2. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 29.09.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:10
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Vorlagen      
Ö 3.1  
Aufnahme eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)  
020/065/2004  
Ö 3.2  
Umschuldung eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)  
020/066/2004  
Ö 3.3  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
050/060/2004  
Ö 3.4  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
050/061/2004  
Ö 3.5  
Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über die bedarfsgerechte Grundsicherung (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
050/062/2004  
Ö 3.6  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Webel)  
010/059/2004  
Ö 3.7  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2003 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2003  
Abf/048/2004  
Ö 3.8  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/049/2004  
Ö 3.9  
Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. 3 VerpackV. mit der Landbell AG  
Abf/050/2004  
Ö 3.10  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben - (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/052/2004  
Ö 3.11  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/053/2004  
Ö 3.12  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Magdeburg (Wahlperiode beginnend ab Jan. 2005) (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/054/2004  
    VORLAGE
    Der Kreistag wählt gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1) 24 Personen für die Vorschlagsliste an das Verwaltungsgericht Magdeburg aus

Der Kreistag wählt gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1)

24 Personen für die Vorschlagsliste an das Verwaltungsgericht Magdeburg aus.
   
    29.09.2004 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.12 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreistag wählt gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1)

Der Kreistag wählt gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1)

24 Personen für die Vorschlagsliste an das Verwaltungsgericht Magdeburg aus.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        -.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.:  -  erhoben.
   
    06.10.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 4.11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 010/051/2004   
    Der Kreistag wählte gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1)

Der Kreistag wählte gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1)

24 Personen für die Vorschlagsliste an das Verwaltungsgericht Magdeburg aus.

 

1. Herr Frank Lippelt                           Haldensleben

2. Frau Vera Täger                              Klein Ammensleben

3. Frau Anita Lauenroth                      Bregenstedt

4. Herr Detlef Müller                            Hakenstedt

5. Frau Chritine Bolle                          Dolle

6. Herr Gerald Wagenschein              Hermsdorf

7. Frau Sandra Hötling                        Born

8. Frau Karin Lauer                             Haldensleben

9. Frau Sigrid Schubert                       Vahldorf

10. Herr Wilfried Meyer                       Hermsdorf

11. Frau Anett Kühne                          Colbitz, OT Lindhorst

12. Frau Astrid Krüger                        Hörsingen

13. Herr Wolfgang Tuschke                Rottmersleben

14. Frau Maren Prosowski                  Burgstall

15. Frau Christel Lengenfeld              Groß Santersleben

16. Frau Gerlinde Lauenroth               Rottmersleben

17. Herr Ralf-Dieter Hedermann         Niedere Börde, OT Samswegen

18. Frau Kerstin Dörfel                       Siestedt, OT Klinze

19. Herr Uwe Steinmeyer                   Beendorf

20. Frau Cornelia Kerl                         Glindenberg

21. Herr Dr. Rolf Pilz                           Mittelland, OT Ebendorf

22. Frau Heike Nieter                          Ackendorf

23. Frau Renate Raeck                      Zielitz

24. Herr Karl-Martin Kuntze                Colbitz, OT Lindhorst

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 010/051/2004    erhoben.
Ö 3.13  
Änderungsbeschluss zum Beschluss Nr.: 11/391/2003 zu den Regelungen des Landkreises Ohrekreis zur Förderung der Inanspruchnahme der Altersteilzeit mit dem Ziel der Einsparung von Personalkosten (Verfasser : Sander Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Till)  
11/051/2004  
Ö 3.14  
Umstufungen von Straßen im Zuge des Neubaus der Bundesstraße B189 n -Ortsumgehung Wolmirstedt- 1. Abstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B189 alt zur Kreisstraße K 1177 bzw. K1171 2. Abstufung einer Teilstrecke der Landstraße L 44 alt zur Kreisstraße K 1177 3. Abstufung einer Teilstrecke der K 1167 alt zur Gemeindestraße der Stadt Wolmirstedt  
065/058/2004  
Ö 3.15  
Straßenbaumaßnahme Wolmirstedt/Elbeu 2. BA-überplanmäßige Ausgabe (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Rauca)  
020/067/2004  
Ö 3.16  
Bestätigung der Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf des "Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg" (Änderungsvorschläge des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses, Sitzung am 23.09.2004 werden nachgereicht.) Hierzu:Antrag der SPD-Kreistagsfraktion 29.07.2004 (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/047/2004  
Ö 3.17  
Interkommunale Zusammenarbeit (Stadt-Umland-Beziehungen) (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/057/2004  
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   020/055/2004  
N 5.2     (nichtöffentlich)   020/056/2004  
N 5.3     (nichtöffentlich)   065/063/2004  
N 5.4     (nichtöffentlich)   020/064/2004  
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10     Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom      
Ö 11     Anträge, Anfragen, Anregungen