Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 10. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 10. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 25.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:42
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5 - Bericht Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse 2016-05-25
zu TOP 7 - Beantwortung der Anfrage von Herrn Czernitzki - Dublin-Verfahren
Nachtrag zu TOP 7
zu TOP 7 - nachrichtliche Anlage zur Niederschrift zur Sitzung vom 25.05.2016 Einwendung Martin Schindler
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 02.03.2016 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Umschuldung eines Kredites im Jahr 2016  
2016/20/0288  
Ö 6.2  
Aufnahme von Kommunalkrediten  
2016/20/0303  
Ö 6.3  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 2016/20/0291  
Ö 6.4  
Neuorganisation der Abfallentsorgung im Landkreis Börde  
2016/80/0306  
Ö 6.5  
Änderung der Besetzung des Beschäftigtenvertreters im Betriebsausschuss Abfallentsorgung  
2016/Abf/0293  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

An Stelle von Frau Schuster bestellt der Kreistag auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes, als neuen Vertreter der beim Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ Beschäftigten im Betriebsausschuss Abfallentsorgung, für die Dauer der restlichen Wahlperiode

 

Herrn Sebastian Mitreiter.

 

 

 

 
   
    14.04.2016 - Betriebsausschuss "Abfallentsorgung"
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2016/Abf/0293   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

Ablehnung:keine

Enthaltung:keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

 

 
   
    18.05.2016 - Kreisausschuss
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2016/Abf/0293   
   
   
    25.05.2016 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2016/Abf/0293   
   

Beschluss:

 

An Stelle von Frau Stephanie Schuster bestellte der Kreistag auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes, als neuen Vertreter der beim Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ Beschäftigten im Betriebsausschuss Abfallentsorgung, für die Dauer der restlichen Wahlperiode

 

Herrn Sebastian Mitreiter.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:zweiundvierzig

Ablehnung:keine

Enthaltung:keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2016/Abf/0293 erhoben.
Ö 6.6  
Einvernehmensherstellung zwischen dem Schulträger (Gemeinde Barleben) und dem Träger der Schulentwicklungsplanung (Landkreis Börde) zur beabsichtigten Umwandlung der Sekundarschule Barleben in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2016/17  
Enthält Anlagen
 2016/40/0300  
Ö 6.7  
Richtlinie des Landkreises Börde zur Förderung von Projekten, die der Verwirklichung von Lokalen Entwicklungsstrategien (LES) dienen (LEADER-Projektförderung)  
Enthält Anlagen
 2016/ReM/0304  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 5 - Bericht Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse 2016-05-25 (129 KB)    
Anlage 6 6 zu TOP 7 - Beantwortung der Anfrage von Herrn Czernitzki - Dublin-Verfahren (42 KB)    
Anlage 8 8 Nachtrag zu TOP 7 (15 KB)    
Anlage 9 9 zu TOP 7 - nachrichtliche Anlage zur Niederschrift zur Sitzung vom 25.05.2016 Einwendung Martin Schindler (118 KB)