Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 46. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 31.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:40
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2011      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Wiederaufbau einer Fachwerkscheune als Bildungs- und Informationszentrum im Areal des Projektes Alte Haustierrassen"  
Enthält Anlagen
665/63/2011  
Ö 4.2  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Orientierungs- und Informationssystem Station Nr. 15 der Optischen Telegrafenlinie Berlin-Koblenz"  
Enthält Anlagen
666/63/2011  
Ö 4.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Feldgehölzumgestaltung / Biomassenutzung"  
Enthält Anlagen
667/63/2011  
Ö 4.4  
Zuwendung des Landkreises Börde zur nationalen Kofinanzierung von Leader-Projekten im Jahr 2011, die gemäß der RELE, Förderbereich Dorfentwicklung, gefördert werden  
Enthält Anlagen
676/63/2011  
Ö 4.5  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
672/80/2011  
Ö 4.6  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
674/80/2011  
Ö 4.7  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde  
681/III/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Als Mitglieder des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde werden für die Dauer der Wahlperiode bestimmt:

1.    auf Vorschlag der Fraktion der CDU:                                      Herr Peter Telschow

2.    auf Vorschlag der Fraktion der SPD:                                       Herr Siegfried Jackowicz

3.    auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:                                 Frau Dr. Angelika Kliemke

4.    auf Vorschlag der Fraktion der FDP:                                       Herr Ernst-Heinrich Sommer-

                                                                                                      meier

5.    auf Vorschlag der Fraktion der FUWG:                                   Frau Kora Duberow

6.        auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:     Herr Bodo Zeymer

7.        als Vertreter/-in der Verwaltung:                                              Herr Andreas Baumeister

8.        als Leiterin der KVHS Börde:                                                 Frau Sylvia Grunwald

9.        als Vertreter/-in der Dozenten:                                                 Frau Anne-Katrin Behnert

10.    als Vertreter/-in der kulturellen Einrichtungen:                           Frau Angelika Ermel

 

   
    24.08.2011 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 5.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Als Mitglieder des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde werden für die Dauer der Wahlperiode bestimmt:

1.    auf Vorschlag der Fraktion der CDU:                                    Herr Peter Telschow

2.    auf Vorschlag der Fraktion der SPD:                                    Herr Siegfried Jackowicz

3.    auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:                                 Frau Dr. Angelika Kliemke

4.    auf Vorschlag der Fraktion der FDP:                                    Herr Ernst-Heinrich Sommer-

                                                                                                      meier

5.    auf Vorschlag der Fraktion der FUWG:                                 Frau Kora Duberow

6.        auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:      Herr Bodo Zeymer

7.        als Vertreter/-in der Verwaltung:                                            Herr Andreas Baumeister

8.        als Leiterin der KVHS Börde:                                                Frau Sylvia Grunwald

9.        als Vertreter/-in der Dozenten:                                              Frau Anne-Katrin Behnert

10.    als Vertreter/-in der kulturellen Einrichtungen:                      Frau Angelika Ermel

 

Die Beschlussvorlage wird bei einer Enthaltung bestätigt.

   
    31.08.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

 

Herr Bredthauer gab kurze Erläuterungen zur Vorlage.

 

Bisher haben folgende Fraktionen die Mitglieder benannt:

·         CDU – Herrn Peter Telchow

·         Linke – Frau Gudrun Tiedge

·         FDP – Herrn Ernst-H. Sommermeyer

·         FUWG – Frau Kora Duberow

·         Bü90/Die Grünen – Herrn Bodo Zeymer

 

Die SPD hat noch kein Mitglied benannt.

 

Daraufhin wurde die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.09.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 681/III2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Als Mitglieder des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde wurden für die Dauer der Wahlperiode bestimmt:

1.              auf Vorschlag der Fraktion der CDU:              Herr Peter Telschow

2.              auf Vorschlag der Fraktion der SPD:              Herr Siegfried Jackowicz

3.              auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:              Frau Dr. Angelika Kliemke

4.              auf Vorschlag der Fraktion der FDP:              Herr Ernst-Heinrich Sommer-

                            meier

5.              auf Vorschlag der Fraktion der FUWG:              Frau Kora Duberow

6.        auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:              Herr Bodo Zeymer

7.        als Vertreter/-in der Verwaltung:              Herr Andreas Baumeister

8.        als Leiterin der KVHS Börde:              Frau Sylvia Grunwald

9.        als Vertreter/-in der Dozenten:              Frau Anne-Katrin Behnert

10.    als Vertreter/-in der kulturellen Einrichtungen:              Frau Angelika Ermel

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 681/III/2011 erhoben.

Ö 4.8  
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe für die Schülerbeförderung  
682/40/2011  
Ö 4.9  
Umsetzung des Aufstellungserlasses Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
684/38/2011  
Ö 4.10  
Feststellung der Gültigkeit der Stichwahl zum Landrat am 07.08.2011  
Enthält Anlagen
686/BKT/2011  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   678/20/2011  
N 7.2     (nichtöffentlich)   680/68/2011  
N 7.3     (nichtöffentlich)   683/68/2011  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 31.08.2011      
Ö 10  
Schließung der Sitzung