Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 46. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 31.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:40
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2011      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Wiederaufbau einer Fachwerkscheune als Bildungs- und Informationszentrum im Areal des Projektes Alte Haustierrassen"  
Enthält Anlagen
665/63/2011  
Ö 4.2  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Orientierungs- und Informationssystem Station Nr. 15 der Optischen Telegrafenlinie Berlin-Koblenz"  
Enthält Anlagen
666/63/2011  
Ö 4.3  
Zuwendung des Landkreises Börde für das Vorhaben "Feldgehölzumgestaltung / Biomassenutzung"  
Enthält Anlagen
667/63/2011  
Ö 4.4  
Zuwendung des Landkreises Börde zur nationalen Kofinanzierung von Leader-Projekten im Jahr 2011, die gemäß der RELE, Förderbereich Dorfentwicklung, gefördert werden  
Enthält Anlagen
676/63/2011  
Ö 4.5  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
672/80/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.                    Der Gesellschaftsvertrag der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH „Bördekreis“ wird geändert und erhält die Neufassung laut Anlage.

 

II.                 Der Landrat wird aufgefordert, entsprechend Ziffer I. in der Gesellschafterversammlung zu stimmen.

 

 

III.               Der Landrat ist berechtigt, die zur Änderung des Gesellschaftsvertrages notwendigen förmlichen Erklärungen abzugeben.

 

   
    30.08.2011 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 7.1 - 
   

 

 

 

   
    31.08.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Herr Bredthauer erläuterte die Vorlage, woraufhin sie an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet wurde.

 

 

   
    07.09.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 672/80/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

I.                    Der Gesellschaftsvertrag der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH „Bördekreis“ wird geändert und erhält die Neufassung laut Anlage.

 

II.                  Der Landrat wurde aufgefordert, entsprechend Ziffer I. in der Gesellschafterversammlung zu stimmen.

 

III.                Der Landrat ist berechtigt, die zur Änderung des Gesellschaftsvertrages notwendigen förmlichen Erklärungen abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 672/80/2011 erhoben.

Ö 4.6  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
674/80/2011  
Ö 4.7  
Bildung des Beirates der Kreisvolkshochschule Börde  
681/III/2011  
Ö 4.8  
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe für die Schülerbeförderung  
682/40/2011  
Ö 4.9  
Umsetzung des Aufstellungserlasses Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
684/38/2011  
Ö 4.10  
Feststellung der Gültigkeit der Stichwahl zum Landrat am 07.08.2011  
Enthält Anlagen
686/BKT/2011  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   678/20/2011  
N 7.2     (nichtöffentlich)   680/68/2011  
N 7.3     (nichtöffentlich)   683/68/2011  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 31.08.2011      
Ö 10  
Schließung der Sitzung