Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 18:33
Raum: Ohrelandhalle Haldensleben
Ort: Magdeburger Straße 57, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Bericht beschließende Ausschüse 2021-03-11
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu TOP 6.3
zu TOP 5_Präsentation_Impfstatistik_LK

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 02.12.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0226/BLR/2021  
Ö 6.2  
Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens, des Logos und des Symbols des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0142/BLR/2020  
Ö 6.3  
Umsetzung des Sportförderprogramms auf Grundlage der Richtlinie des Landkreises Börde zur Förderung des Sportes durch den Kreissportbund Börde e.V.  
Enthält Anlagen
0230/40/2021  
Ö 6.4  
Bestellung der stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR"  
0241/80/2021  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag bestellt als Stellvertreter der weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates der Kommunalservice Landkreis Börde AöR:

 

1.

auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

 Herrn Hans-Joachim Walker,

2.

auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

 Herrn Stefan Müller

3.

auf Vorschlag der Fraktion der AfD:

 Herrn Thomas Schmirander,

4.

auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

 Herrn Wolfgang Zahn,

5.

auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:

 Herrn Klaus Czernitzki ,

6.

 

auf Vorschlag der Fraktion der UWG:

 

 Frau Bogumila Jacksch

 

  1. auf Vorschlag der Fraktion der FDP:    Herrn Jens Ackermann,
  2. auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Herrn Olaf Wachsmuth.

 

   
    24.02.2021 - Kreisausschuss
    Ö 6.5 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 15

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0241/80/2021 zu fassen.

 

Herr Kanngießer (UWG) verlässt um 17:10 Uhr die Sitzung.

Somit sind 14 Kreisausschussmitglieder anwesend.

 

   
    11.03.2021 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0241/80/2021   
   

 

 

 

   
    31.03.2021 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0241/80/2021   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag bestellte als Stellvertreter der weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates der Kommunalservice Landkreis Börde AöR:

 

1.

auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

 Herrn Hans-Joachim Walker,

2.

auf Vorschlag der Fraktion der CDU:

 Herrn Stefan Müller,

3.

auf Vorschlag der Fraktion der AfD:

 Herrn Thomas Schmirander,

4.

auf Vorschlag der Fraktion der SPD:

 Herrn Wolfgang Zahn,

5.

auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE:

 Herrn Klaus Czernitzki ,

6.

 

auf Vorschlag der Fraktion der UWG:

 

 Frau Bogumila Jacksch,

 

  1. auf Vorschlag der Fraktion der FDP:    Herrn Jens Ackermann,
  2. auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Herrn Olaf Wachsmuth.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 45

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0241/80/2021 erhoben.

Ö 6.5  
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten für den Landkreis Börde  
0242/11/2021  
Ö 6.6  
Bestellung der Behindertenbeauftragten des Landkreises Börde  
0243/11/2021  
Ö 6.7  
Antrag der AfD-Fraktion - Medizinische Versorgung im Landkreis Börde sichern - die Daseinsvorsorge vor Ort stärken
Enthält Anlagen
0072/AfD/2019  
Ö 6.8  
Information über die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2020  
0221/20/2021  
Ö 6.9  
Sachstand Förderschulcampus  
0229/40/2021  
Ö 6.10  
Information zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Kommunalservice Landkreis Börde AöR für die Jahre 2020-2025  
Enthält Anlagen
0222/80/2021  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht beschließende Ausschüse 2021-03-11 (70 KB)    
Anlage 2 2 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu TOP 6.3 (198 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 5_Präsentation_Impfstatistik_LK (1554 KB)