Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 75. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 75. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 07.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:41
Raum: - Sitzungsräume I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2014      
Ö 4     öffentliche Vorlagen      
Ö 4.1  
3. Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
 070/38/2014  
Ö 4.2  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
 075/40/2014  
Ö 4.3  
Fusion der Förderschulen für Lernbehinderte "Bördelandschule" Hornhausen und "Schule an der Bode" Klein Oschersleben  
079/40/2014  
Ö 4.4  
Zweite Änderung der Satzung des Landkreises Börde für das Jugendamt  
Enthält Anlagen
 060/51/2014  
Ö 4.5  
Verschmelzung der Kraftverkehrsgesellschaft Börde-Bus mbH mit der OhreBus Verkehrsgesellschaft mbH  
045/80/2014  
Ö 4.6  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages im Rahmen der Verschmelzung der Kraftverkehrsgesellschaft Börde-Bus mbH mit der OhreBus Verkehrsgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
 045/80/2014-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Kreistag stimmt dem vorgelegten Entwurf des Gesellschaftsvertrages zu.
  2. Die Vertreter in den Gremien werden aufgefordert entsprechend Ziffer 1. zu stimmen.
  3. Der Landrat ist berechtigt, die zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages notwendigen förmlichen Erklärungen abzugeben.

 

 
   
    07.05.2014 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.05.2014 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.6 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 045/80/2014-1   
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag beschloss, dass der Landrat gesetzlicher Vertreter in der Gesellschafterversammlung BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH ist.

 

  1. Der Kreistag beschloss, dass anstatt eine Gesellschafterversammlung mit mehreren Kreistagsmitgliedern zu installieren, ein Aufsichtrat gebildet wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mehrheitlich

Ablehnung:              zwei

Enthaltung:              sechs

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 045/80/2014-1 erhoben.
Ö 4.7     (nichtöffentlich)   071/80/2014  
Ö 4.8  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2014 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"  
Enthält Anlagen
 069/ReM/2014  
Ö 4.9  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2011, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2011  
Enthält Anlagen
 073/SBU/2014  
Ö 4.10  
Abstufung einer Teilstrecke der K 1174 zur Gemeindestraße der Gemeinde Colbitz  
Enthält Anlagen
 078/SBU/2014  
Ö 4.11  
Informationen zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen des Landkreises Börde im I. Quartal 2014  
077/20/2014  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   080/11/2014  
N 7.2     (nichtöffentlich)   076/ZVS/2014  
N 7.3     (nichtöffentlich)   072/80/2014  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 07.05.2014      
Ö 10  
Schließung der Sitzung