Tagesordnung - 21. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	21. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 15.06.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:45
Raum:	- Sitzungsräume -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2011
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Vorlagen öffentlich
Ö 5.1		Erwerb von Geschäftsanteilen an der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus	638/80/2011
Ö 5.2		Satzung des Landkreises Börde über den Ausgleich von Kosten für die Beförderung von Personen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr	643/80/2011
Ö 5.3		Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)	657/38/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt unter Aufhebung des Beschlusses Nr. 598/38/2011 vom 02.03.2011 die Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde.

	08.06.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
	Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: keine Enthaltung: eine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	15.06.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 657/38/2011
	Beschluss: Beschluss: Der Kreistag beschloss unter Aufhebung des Beschlusses Nr. 598/38/2011 vom 02.03.2011 die Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 37 Ablehnung: keine Enthaltung: 2 Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 657/38/2011 erhoben.
Ö 5.4		Planfeststellungsverfahren für den geplanten Neubau der BAB A 14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin Verkehrseinheit VKE 1.1 - AS Dahlenwarsleben bis AS Wolmirstedt - Stellungnahme des Landkreises Börde -	644/63/2011
Ö 5.5		Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"	634/BKT/2011
Ö 5.6		Änderung der Besetzung der Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"	653/BKT/2011
Ö 5.7		Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber zur Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Börde am 10.07.2011	654/BKT/2011
Ö 5.8		Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21206-94050	655/68/2011
Ö 5.9		Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 87000-98500	656/20/2011
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 7		Fragestunde für Einwohner
N 8		(nichtöffentlich)
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 15.06.2011
Ö 11		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages
Ö 12		Schließung der Sitzung

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