Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 21. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 21. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 15.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:45
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2011      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5  
Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Erwerb von Geschäftsanteilen an der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus  
638/80/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, die Geschäftsanteile der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig, Salzgitter an der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus in Höhe von 0,78 % zu einem Betrag von 11.000,00 Euro zu erwerben.

 

   
    30.05.2011 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
    Ö 3.2 - 
    Beschlussvorschlag:

 

 

 

   
    08.06.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

,

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    15.06.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 638/80/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beauftragte die Verwaltung, die Geschäftsanteile der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig, Salzgitter an der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Börde-Bus in Höhe von 0,78 % zu einem Betrag von 11.000,00 Euro zu erwerben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 638/80/2011 erhoben.

Ö 5.2  
Satzung des Landkreises Börde über den Ausgleich von Kosten für die Beförderung von Personen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr  
Enthält Anlagen
643/80/2011  
Ö 5.3  
Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
657/38/2011  
Ö 5.4  
Planfeststellungsverfahren für den geplanten Neubau der BAB A 14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin Verkehrseinheit VKE 1.1 - AS Dahlenwarsleben bis AS Wolmirstedt - Stellungnahme des Landkreises Börde -  
Enthält Anlagen
644/63/2011  
Ö 5.5  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"  
Enthält Anlagen
634/BKT/2011  
Ö 5.6  
Änderung der Besetzung der Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"  
653/BKT/2011  
Ö 5.7  
Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber zur Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Börde am 10.07.2011  
Enthält Anlagen
654/BKT/2011  
Ö 5.8  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21206-94050  
655/68/2011  
Ö 5.9  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 87000-98500  
Enthält Anlagen
656/20/2011  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 15.06.2011      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung