Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 9. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	9. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum:	Mi, 29.06.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:00

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2005
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)		DII/156/2005
Ö 4.2		4. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den "Eigenbetrieb Ohrekreis- Klinikum" (Verfasser : Herzig)		DII/164/2005
Ö 4.3		Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004 (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/165/2005
Ö 4.4		2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/171/2005
Ö 4.5		2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/172/2005
Ö 4.6		Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)		080/175/2005
Ö 4.7		Außerplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)		020/173/2005
Ö 4.8		Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Hoeft)		050/176/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen mit der angebotenen Deckungsquelle zu Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen mit der angebotenen Deckungsquelle zu. Siehe Anlage:

	29.06.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.8 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen mit der angebotenen Deckungsquelle zu Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen mit der angebotenen Deckungsquelle zu. Siehe Anlage: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 13. Ablehnung: -. Enthaltung: -. Der Kreisausschuss leitet die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weiter.

	06.07.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 050/132/2005
	Der Kreistag stimmte der überplanmäßigen Ausgabe für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen zu Der Kreistag stimmte der überplanmäßigen Ausgabe für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: keine Enthaltung: 2 Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 050/132/2005 erhoben.
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	068/174/2005
N 8.2		(nichtöffentlich)	068/167/2005
N 8.3		(nichtöffentlich)	0DI/157/2005
N 8.4		(nichtöffentlich)	0DI/158/2005
N 8.5		(nichtöffentlich)	0DI/159/2005
N 8.6		(nichtöffentlich)	0DI/160/2005
N 8.7		(nichtöffentlich)	0DI/161/2005
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 29.06.2005

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