Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 9. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 29.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2005      
Ö 4  
Vorlagen      
Ö 4.1  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)  
DII/156/2005  
Ö 4.2  
4. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den "Eigenbetrieb Ohrekreis- Klinikum" (Verfasser : Herzig)  
DII/164/2005  
Ö 4.3  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004 (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
 040/165/2005  
Ö 4.4  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
 040/171/2005  
Ö 4.5  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
 040/172/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die 2

 

Der Kreistag beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis
   
    29.06.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt die 2

 

Der Kreistag beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   13.

Ablehnung:         -.

Enthaltung:         -.

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.
   
    06.07.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 040/129/2005   
    Der Kreistag beschloss die 2

 

Der Kreistag beschloss die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      3

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 040/129/2005 erhoben.
Ö 4.6  
Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)  
Enthält Anlagen
 080/175/2005  
Ö 4.7  
Außerplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)  
020/173/2005  
Ö 4.8  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Hoeft)  
050/176/2005  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   068/174/2005  
N 8.2     (nichtöffentlich)   068/167/2005  
N 8.3     (nichtöffentlich)   0DI/157/2005  
N 8.4     (nichtöffentlich)   0DI/158/2005  
N 8.5     (nichtöffentlich)   0DI/159/2005  
N 8.6     (nichtöffentlich)   0DI/160/2005  
N 8.7     (nichtöffentlich)   0DI/161/2005  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 29.06.2005