Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Do, 29.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20
Raum: - Sitzungsraum II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2007      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 5  
Konzeption für die Organsation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
106/Abf/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand : 23.11.2007) beigefügte “Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)”.

 

   
    28.11.2007 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.19 - zur Kenntnis genommen
    Der Kreisausschuss nahm „Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01

Der Kreisausschuss nahm die “Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)” zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde an den Kreistag weitergeleitet; ebenso die nachfolgenden Vorlagen.

   
    29.11.2007 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand : 23.11.2007) beigefügte “Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)”.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  

Ablehnung:     

Enthaltung:     

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss erhoben.

   
    05.12.2007 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 106/Abf/2007   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die “Konzeption für die Organisation und Durchführung der Aufgaben der Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)”.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      3

Enthaltung:      8

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 106/Abf/2007 erhoben.

Ö 6  
Entsorgungsvertrag Landkreis Börde ./. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH     117/Abf/2007  
Ö 7  
Entsorgungsvertrag Landkreis Börde ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH     108/Abf/2007  
Ö 8  
Umladestation Wanzleben - Benutzungsordnung  
Enthält Anlagen
120/Abf/2007  
Ö 9  
Umladestation Wolmirstedt - Benutzungsordnung  
Enthält Anlagen
121/Abf/2007  
Ö 10  
Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallentsorgungssatzung  
Enthält Anlagen
122/Abf/2007  
Ö 11  
Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallentsorgungssatzung  
123/Abf/2007  
Ö 12  
Entsorgungsgebiet Altkreis Bördekreis - Abfallgebührensatung  
Enthält Anlagen
125/Abf/2007  
Ö 13     Entsorgungsgebiet Altkreis Ohrekreis - Abfallgebührensatzung  
126/Abf/2007  
Ö 14     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 15     (nichtöffentlich)    
N 16     (nichtöffentlich)   109/Abf/2007  
N 17     (nichtöffentlich)   110/Abf/2007  
N 18     (nichtöffentlich)   111/Abf/2007  
N 19     (nichtöffentlich)   118/Abf/2007  
N 20     (nichtöffentlich)   119/Abf/2007  
N 21     (nichtöffentlich)   124/Abf/2007  
N 22     (nichtöffentlich)   127/Abf/2007  
N 23     (nichtöffentlich)    
N 24     (nichtöffentlich)    
N 25     (nichtöffentlich)    
Ö 26     Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 27     Schließung der Sitzung      
Ö 28     Die Vertragsverhandlungen mit den vom Landkreis Börde beauftragten Entsorgungsunternehmen sind noch nicht vollständig abgeschlossen. Die Ergebnisse der Vertragsverhandlungen sind in den Kalkulationen, Satzungen und Entgeltordnungen zu berücksichtigen. Die Sitzungsunterlagen konnten deshalb noch nicht umfassend fertiggestellt werden. Ich bitte um Verständnis