Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 5.ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 5.ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 16.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2008      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Wahl der / des Beigeordneten  
Enthält Anlagen
167/BKT/2008  
N 5.1.1     (nichtöffentlich)    
Ö 5.1.2  
Wahlakt und Bekanntgabe des Ergebnisses      
Ö 5.2  
Wahl der dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
168/DIV/2008  
Ö 5.3  
Wahl der/des Vertreterin/Vertreters der "Gruppe der dem Kreistag angehörenden weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates" der Kreissparkasse Börde  
169/DIV/2008  
Ö 5.4  
Wahl der nicht dem Kreistag angehörenden "übrigen weitern Mitglieder" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
170/DIV/2008  
Ö 5.5  
Wahl der/des Vertreterin/Vertreters der "Gruppe der nicht dem Kreistag angehörenden übrigen weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates" der Kreissparkasse Börde  
171/DIV/2008  
Ö 5.6  
Museen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
095/40/2007  
Ö 5.7  
Satzung für die Museen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
097/40/2007  
Ö 5.8  
Entgeltordnung für die Museen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
096/40/2007  
Ö 5.9  
Satzung des Landkreises Börde für die Nutzung der Archive  
Enthält Anlagen
142/40/2008  
Ö 5.10  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Archive  
Enthält Anlagen
144/40/2008  
Ö 5.11  
Überörtliche Prüfung des ehemaligen Landkreises Bördekreis mit dem Schwerpunkt: "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe"  
Enthält Anlagen
161/51/2008  
Ö 5.12  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Oschersleben -  
164/BKT/2008  
Ö 5.13  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben -  
165/BKT/2008  
Ö 5.14  
Gebietsänderungsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg ./. Gemeinde Sülzetal  
172/DIV/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.   Auf der Grundlage des Beschlusses des Kreistages vom 13.02.2008 (Beschluss-Nr. 157/DIV/2008) stimmt der Landkreis Börde dem Abschluss des als Anlage 1. im Entwurf (Stand : 05.12.2007) beigefügten Gebietsänderungsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Sülzetal wegen der mit der Gebietsänderung verbundenen Änderungen der Gebietsgrenze zwischen dem Landkreis Börde und der Landeshauptstadt Magdeburg zu.

 

2.   Die Zustimmung steht unter den Vorbehalten der gleichlautenden zustimmenden Beschlussfassungen durch den Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg und den Gemeinderat der Gemeinde Sülzetal sowie der Erteilung der kommunalaufsichtlichen Genehmigung.

 

 

   
    09.04.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.14 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 172/DIV/2008   
    Herr Bredthauer erläutert, dass der Grundsatzbeschluss bereits in der Kreistagssitzung vom 13

Der Kreisausschuss nahm die Beschlussvorlage zur Kenntnis. Sie wurde an den Kreistag weitergeleitet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

   
    16.04.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 172/DIV/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

1.   Auf der Grundlage des Beschlusses des Kreistages vom 13.02.2008 (Beschluss-Nr. 157/DIV/2008) stimmte der Landkreis Börde dem Abschluss des Gebietsänderungsvertrages zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und der Gemeinde Sülzetal wegen der mit der Gebietsänderung verbundenen Änderungen der Gebietsgrenze zwischen dem Landkreis Börde und der Landeshauptstadt Magdeburg zu.

2.   Die Zustimmung steht unter den Vorbehalten der gleichlautenden zustimmenden Beschlussfassungen durch den Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg und den Gemeinderat der Gemeinde Sülzetal sowie der Erteilung der kommunalaufsichtlichen Genehmigung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 172/DIV/2008 erhoben.

Ö 5.15  
Information zur Änderung der Bestimmung eines Vertreters des Landkreises Börde im Beirat der ARGE "Jobcenter Börde"  
174/BKT/2008  
Ö 6  
Bericht Abfallentsorgung - Unterschriftenaktion      
Ö 7     Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7.1  
Antrag: Gen-Anbau-freie Region Landkreis Börde      
Ö 8  
Fragestunde für Einwohner      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   127/Abf/2007  
N 9.2     (nichtöffentlich)   162/DIV/2008  
N 9.3     (nichtöffentlich)   163/DIV/2008  
N 9.4     (nichtöffentlich)   173/11/2008  
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 16.04.2008      
Ö 12  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 13  
Schließung der Sitzung