Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 01.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00
Raum: Raststätte B 189; Colbitzer Straße
Ort: 39326 Wolmirstedt
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2004; 29.09.2004 und 03.11.2004      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb 'Abfallentsorgung' für den Zeitraum vom 01.01. - 31.12.2005 (Verfasser : Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/098/2004  
Ö 4.2  
Änderung der Benutzungsordnung für die Abfallentsorgungsanlage des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Böhnke Verfasser 2: Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/099/2004  
Ö 4.3  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsbereich des Landkreises Ohrekreis (Abfallgebührensatzung) (Verfasser : Böhnke Verfasser 2: Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/100/2004  
Ö 4.4  
Entscheidung über eine überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 29000.63900 - Schülerbeförderung - (Verfasser : Baum Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Bredthauer)  
III/088/2004  
Ö 4.5  
Übernahme anteiliger Kosten für die Unterbringung von Schülern des Landkreises Ohrekreis, die das Werner-von-Siemens-Gymnasium Magdeburg besuchen und im Wohnheim des AWO Kreisverbandes Magdeburg e.V. untergebracht sind (Verfasser : Michl Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
III/089/2004  
Ö 4.6  
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 46400 / 67200 - Erstattungen von Ausgaben an Gemeinden - für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Wöretshofer Verfasser 2: Dr. Klaus Verfasser 3: Hoeft)  
III/097/2004  
Ö 4.7  
Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2003 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)  
020/095/2004  
Ö 4.8  
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren für den Rettungsdienst im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Lehning Verfasser 2: Reulecke Verfasser 3: Herzig)  
038/101/2004  
Ö 4.9  
Beschluss zur Förderung der Fachkräfte in der Jugendarbeit ab 01.01.2005 i.V.m. dem Antrag auf vorzeitige Mittelfreigabe an den Kreistag am 08.12.2004 (Verfasser : Dr. Klaus Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bäker)  
051/069/2004  
Ö 4.10  
Aufstufung der Gemeindestraße "Darrwiesenstraße" OL Irxleben zur Kreisstraße K1163 (Verfasser : Doye Verfasser 2: Rauca)  
065/092/2004  
Ö 4.11  
Aufstufung der Gemeindestraße "Burgstraße" OL Bebertal zur Kreisstraße K 1150 (Verfasser : Doyer Verfasser 2: Rauca Verfasser 3: Bredthauer)  
065/093/2004  
    VORLAGE
    Der Landkreis Ohrekreis stimmt der Aufstufung der Gemeindestraße „Burgstraße“ zur Kreisstraße K1150 zu

Der Landkreis Ohrekreis stimmt der Aufstufung der Gemeindestraße “Burgstraße” zur Kreisstraße K1150 zu. Der Termin zum Abschluss der Umstufungsvereinbarung mit der Gemeinde Bebertal wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.
   
    01.12.2004 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.11 - zur Kenntnis genommen
    Der Landkreis Ohrekreis stimmt der Aufstufung der Gemeindestraße “Burgstraße” zur Kreisstraße K1150 zu

Der Landkreis Ohrekreis stimmt der Aufstufung der Gemeindestraße “Burgstraße” zur Kreisstraße K1150 zu. Der Termin zum Abschluss der Umstufungsvereinbarung mit der Gemeinde Bebertal wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   14

Ablehnung:      -

Enthaltung:      -

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag weitergeleitet.
   
    08.12.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Der Landkreis Ohrekreis stimmte der Aufstufung der Gemeindestraße „Burgstraße“ zur Kreisstraße K 1150 zu

Der Landkreis Ohrekreis stimmte der Aufstufung der Gemeindestraße “Burgstraße” zur Kreisstraße K 1150 zu. Der Termin zum Abschluß der Umstufungsvereinbarung mit der Gemeinde Bebertal wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .einstimmig

Ablehnung:      .

Enthaltung:      .

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 065/075/2004 erhoben.
Ö 4.12  
Beteiligung des Landkreises Ohrekreis an der Vorbereitung eines Aufgabenträgers Verkehrsverbund (Nordverbund Sachsen-Anhalt) (Verfasser : Webel)  
080/087/2004  
Ö 4.13  
Antrag auf eine Komplementärfinanzierung für Maßnahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative Leader plus Teilprojekt: Wiederbelebung der historischen Hochbrandtechnologie für Gipsmörtel im Technischen Denkmal Ziegelei Hundisburg (Verfasser : Laue Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)  
080/103/2004  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   Abf/102/2004  
N 7.2     (nichtöffentlich)   020/094/2004  
N 7.3     (nichtöffentlich)   030/090/2004  
N 7.4     (nichtöffentlich)   030/091/2004  
N 7.5     (nichtöffentlich)   065/096/2004  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 01.12.2004