Vorlage - Abf/098/2004  

 

Der Kreistag beschließt:

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus:

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 6.226.300 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 6.803.600 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 19.000 €

(Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

2.      Im Wirtschaftjahr 2005 sind:

a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b) Verpflichtungsermächtigungen und

c) Kassenkredite

nicht vorgesehen.

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”, beginnend

mit dem Wirtschaftsjahr 2004, bestehend aus:

a) dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b) dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

Sachdarstellung, Begründung:

 

Gemäß § 15 EigBG hat der Eigenbetrieb vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen, der dem Haushaltsplan des Landkreises beizufügen ist.

Der Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebes besteht aus dem Erfolgsplan (Anlage 1.1.), dem Vermögensplan (Anlage 1.2.) und der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

Im Erfolgsplan sind alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen für das Jahr 2005 erfasst.

Die veranschlagten wesentlichen Erträge und Aufwendungen sowie die erheblichen Abweichungen gegenüber den Vorjahreszahlen sind kurz erläutert.

Bei den Erträgen handelt es sich um Einnahmen aus den Abfallentsorgungsgebühren, Einnahmen aus Deponieentgelten sowie um Zinseinnahmen aus der Rekultivierungsrückstellungsmittelverzinsung. Die Entgeltkalkulation für das Deponieentgelt sowie die Kalkulation zur Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Einzugsgebiet des Landkreises Ohrekreis für die Jahre 2005 bis 2007 wurde bei den Planansätzen zu Grunde gelegt.

Die im Vermögensplan dargestellten Finanzierungsmittel (Einnahmen) und der Finanzierungsbedarf (Ausgaben) ergeben sich aus den Anlagenänderungen und der Kreditwirtschaft des Eigenbetriebes.

Die Stellenübersicht enthält gemäß § 3 der Eigenbetriebsverordnung die erforderlichen Stellen für Angestellte und Arbeiter des Eigenbetriebes. Zum Vergleich sind die Zahlen der im laufenden Wirtschaftsjahr vorgesehenen und am 30. Juni tatsächlich besetzten Stellen angegeben.

Neben dem Wirtschaftsplan hat der Eigenbetrieb gemäß § 65 LKO LSA i.V.m. § 98 GO LSA eine fünfjährige Finanzplanung vorzunehmen. Das erste Planungsjahr der Finanzplanung ist das laufende Geschäftsjahr.

Die Finanzplanung besteht aus dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) sowie dem Finanzplan (Anlage 2.2).

Im Investitionsprogramm sind die geplanten Investitionen und deren Deckungsmittel für einen Zeitraum von fünf Jahren dargestellt. Verpflichtungsermächtigungen für den vorliegenden Planungszeitraum bestehen nicht. Investitionsmaßnahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken, liegen ebenfalls nicht vor.

Die Finanzplanung stellt eine Übersicht über die Entwicklung der Finanzierungsmittel und des Finanzierungsbedarfes des Eigenbetriebes sowie der Einnahmen und Ausgaben im Planungszeitraum dar.

 

Anlagen: