Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 01.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:44
Raum: - Sitzungssaal Börde I (E0-300.1)-
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 10.06.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales  
Enthält Anlagen
0139/BLR/2020  
Ö 6.2  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"  
0140/BLR/2020  
Ö 6.3  
Änderung der Besetzung der Vertreter des Landkreises Börde in der Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum"  
Enthält Anlagen
0143/BLR/2020  
Ö 6.4  
Neuwahl eines stimmberechtigen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus den Reihen des Kreistages  
0141/BLR/2020  
Ö 6.5  
Satzung über die Führung und Verwendung des Wappens, des Logos und des Symbols des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
0142/BLR/2020  
Ö 6.6  
Satzung über das Wahlverfahren zur Kreiselternvertretung für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
0133/51/2020  
Ö 6.7  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung Kreisvolkshochschule)  
Enthält Anlagen
0136/40/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung Kreisvolkshochschule).

 

   
    24.06.2020 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales
    Ö 6.2 - 
   

Herr Baumeister erläutert die vorgeschlagene Anpassung der Gebühren in der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule.

 

Herr Kebernik bedankt sich im Zuge der 100-Jahr-Feier der Kreisvolkshochschulen für das große Engagement der Mitarbeiter. Er spricht sich dafür aus, dass die Reisekosten der Dozenten generell ausgezahlt werden.

 

Auf Anfrage von Herrn Schroeder informiert Herr Baumeister, dass die Honorare der Dozenten im Schnitt zwischen 10,00 € und 25,00 € betragen.

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 9 

Ablehnungen: 0

Enthaltungen: 0

 

 

   
    01.07.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0136/40/2020   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14 

Ablehnungen:    0

Enthaltungen:    0

 

Damit wird die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 

   
    08.07.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0136/40/2020   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Kreisvolkshochschule (Gebührensatzung Kreisvolkshochschule).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 49

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0136/40/2020 erhoben.

Ö 6.8  
Grundsatzentscheidung für die Finanzierung einer Umbaumaßnahme an der Sekundarschule Zielitz  
Enthält Anlagen
0126/40/2020  
Ö 6.9  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2020 gemäß der Richtlinie "LEADER-Projektförderung"  
Enthält Anlagen
0138/80/2020  
Ö 6.10  
Etablierung eines Waldpädagogikzentrums im Kreiswald Hohes Holz  
0137/80/2020  
Ö 6.11  
Haushaltssatzung 2020 des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung  
Enthält Anlagen
0144/SBU/2020  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0145/11/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0146/11/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung