Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 46. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:07
Raum: - Sitzungssaal Börde II (E0-300.2) -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 23.01.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 5     Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1     Dritte Änderung der Besetzung des Kultur- und Sozialausschusses  
Enthält Anlagen
2019/BLR/0667  
Ö 6.2     Bestellung von Frau Franka Gottschalk zur Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung des Landkreises Börde  
2019/11/0657  
Ö 6.3     Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Gemeinde Ingersleben bei der Einrichung eines Strukturfonds für das Endlager Morsleben  
2019/80/0671  
Ö 6.4     Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2019/14/0666  
Ö 6.5     Information über Spenden, Sponsoring und Schenkungen im 2. Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
2019/20/0668  
Ö 6.6     Information über die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2018  
2019/20/0654  
Ö 6.7     Aufnahme von Kommunalkrediten  
2019/20/0656  
Ö 6.8     Grundsatzbeschluss zur 1. Änderung des Förderschulkonzeptes - Südbereich  
Enthält Anlagen
2018/68/0646-1  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die erste Fortschreibung des Förderschulkonzeptes des Landkreises

Börde mit Schwerpunkt Südbereich.

Der Kreistag favorisiert die im Konzept betrachtete Variante zur Schaffung einer Campuslö-

sung  für  die  Förderschule  für  Lernbehinderte  (LB)  und  für  die  Förderschulen  für  Geistigbehinderte (GB) mit gegenseitig abgegrenzten Schulgebäuden.

Der Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung der Campuslösung

mit  einem  Neubau  für  den  Bereich  GB  wie  auch  dem  Umbau/  der  Erweiterung  für  den  Bereich LB am Standort in Klein Oschersleben.

Eine  Mittelverwendung  aus  der  Richtlinie  zur  Verbesserung  der  Schulinfrastruktur  finanzschwacher Kommunen wird geprüft.

 

   
    27.02.2019 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 9.8 - abgelehnt BESCHLUSS: 2018/68/0646-1   
   

Der Kreistag lehnte den Grundsatzbeschluss zur 1. Änderung des Förderschulkonzeptes – Südbereich ab.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen:18

Ablehnungen:26

Enthaltungen:zwei

 

Ö 6.9     Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in eine Gemeinschaftsschule in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2019/40/0660  
Ö 6.10     Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen - Prioritätenliste  
Enthält Anlagen
2019/40/0661  
Ö 6.11     Information über das Radwegekonzept zur Entwicklung des Radverkehrs für Arbeit, Tourismus, Alltag und Freizeit im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
2019/61/0655  
Ö 7     Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2019/11/0670  
N 9.2     (nichtöffentlich)   2019/30/0669  
N 9.3     (nichtöffentlich)   2019/68/0658  
N 9.4     (nichtöffentlich)   2019/68/0659  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12     Schließung der Sitzung