Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 25. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 25. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2012      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5  
Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Zustimmung zur Übertragung der Deponiegrundstücke der Deponie Vahldorf auf den Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung"  
750/Abf/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb Abfallentsorgung, zu.

Der Kreistag beauftragt die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Abfallentsorgungalle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

   
    01.03.2012 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 3.2 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

   
    14.03.2012 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stimmt der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

Der Kreistag beauftragt die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ alle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

 

   
    16.05.2012 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 750/Abf/2012   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag stimmte der unentgeltlichen Übertragung der Flurstücke 74/5, 168/55, 919/0 und 920/0 der Flur 2, Gemarkung Vahldorf an den Landkreis Börde, Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“, zu.

Der Kreistag beauftragte die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ alle notwendigen Schritte zur unentgeltlichen Übertragung der Grundstücke zu unternehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              36

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              7

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr 750/Abf/2012 erhoben.

Ö 5.2  
Gewährung einer Aufwandsentschädigung für den allgemeinen Vertreter des Landrates  
Enthält Anlagen
775/11/2012  
Ö 5.3  
Bildung eines Jugendkreistages  
Enthält Anlagen
781/11/2012  
Ö 5.4  
1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
782/20/2012  
Ö 5.5  
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
784/38/2012  
Ö 5.6  
Mitglieder des Kreisseniorenrates des Landkreises Börde  
794/III/2012  
Ö 5.7  
Änderung der Besetzung in der Gesellschafterversammlung der Eigengesellschaft "Gemeinnützige Senioren- und Altenheimgesellschaft mbH Pflegeheim Klein Wanzleben"  
780/01/2012  
Ö 5.8  
Anpassung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Börde 2010 - 2015 an die zum 01.01.2012 in Kraft getretenen Genehmigungen der Buslinienkonzessionen  
Enthält Anlagen
783/80/2012  
Ö 5.9  
Bericht des Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
793/GSB/2012  
Ö 5.10  
Information über die Aufhebung des Schulstandortes der Grundschule Behnsdorf  
Enthält Anlagen
795/40/2012  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 16.05.2012      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung