Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 8. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 09.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:15
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2008      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Wahl der dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
168/DIV/2008  
Ö 4.2  
Wahl der/des Vertreterin/Vertreters der "Gruppe der dem Kreistag angehörenden weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse" Börde  
169/DIV/2008  
Ö 4.3  
Wahl der nicht dem Kreistag angehörenden "übrigen weitern Mitglieder" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
170/DIV/2008  
Ö 4.4  
Wahl der/des Vertreterin/Vertreters der "Gruppe der nicht dem Kreistag angehörenden übrigen weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates" der Kreissparkasse Börde  
171/DIV/2008  
Ö 4.5  
Museen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
095/40/2007  
Ö 4.6  
Satzung für die Museen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
097/40/2007  
Ö 4.7  
Entgeltordnung für die Museen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
096/40/2007  
Ö 4.8  
Satzung des Landkreises Börde für die Nutzung der Archive  
Enthält Anlagen
142/40/2008  
Ö 4.9  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Archive  
Enthält Anlagen
144/40/2008  
Ö 4.10  
Überörtliche Prüfung des ehemaligen Landkreises Bördekreis mit dem Schwerpunkt: "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe"  
Enthält Anlagen
161/51/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die von der Verwaltung vorgelegte Stellungnahme und deren konsequente Umsetzung hinsichtlich der festgelegten Maßnahmen zur Abstellung der vom Landesrechnungshof aufgezeigten Mängel.

   
    10.03.2008 - 5. WP Jugendhilfeausschuss LK Börde
    Ö 5.3 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die von der Verwaltung vorgelegte Stellungnahme und deren konsequente Umsetzung hinsichtlich der festgelegten Maßnahmen zur Abstellung der vom Landesrechnungshof aufgezeigten Mängel.

 

Einige Mitglieder des Ausschusses, so unter anderem Herr Ackermann und Herr Staufenbiel, finden deutliche Worte zu den Ergebnissen des Berichtes und machen darauf aufmerksam, dass dies von keiner guten Arbeit zeugt und sich deshalb auch nicht wiederholen dürfe.

Herr Schindler ist der gleichen Meinung, weist aber auf die Probleme in der Besetzung des Amtes, unter anderem auch auf den mehrfachen Wechsel des Amtsleiters hin.

 

Herr Jakobi geht auf Grund der geführten Diskussion noch einmal kurz auf den Bericht ein und verweist auf die vom Fachamt dazu abgegebene Stellungnahme. Die aufgezeigten Probleme sind abzustellen, entsprechende Maßnahmen wurden dahingehend eingeleitet. Ein kurzer Verweis auf die auch vom Landesrechnungshof aufgezeigten personellen Probleme und die Schwerpunkte der Leitungstätigkeit der vergangenen zwei Jahre seien dennoch gestattet.

 

Herr Hoeft sieht dies aus Sicht der Verwaltung  als Hinweis zu Veränderungen. Man zieht hieraus Schlussfolgerungen und versucht es im neuen Landkreis besser zu machen.

 

Die Beschlussvorlage wird mit einer Stimmenhaltung angenommen.

   
    09.04.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 161/51/2008   
    Der Kreisausschuss nahm die Stellungnahme zur Kenntnis

Der Kreisausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis. Sie wurde an den Kreistag weitergeleitet.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

   
    16.04.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 161/51/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

Der Kreistag beschloss die von der Verwaltung vorgelegte Stellungnahme und deren konsequente Umsetzung hinsichtlich der festgelegten Maßnahmen zur Abstellung der vom Landesrechnungshof aufgezeigten Mängel.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 161/51/2008 erhoben.

Ö 4.11  
Wahl der / des Beigeordneten  
Enthält Anlagen
167/BKT/2008  
Ö 4.12  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Oschersleben -  
164/BKT/2008  
Ö 4.13  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben -  
165/BKT/2008  
Ö 4.14  
Gebietsänderungsvertrag Landeshauptstadt Magdeburg ./. Gemeinde Sülzetal  
172/DIV/2008  
Ö 4.15  
Information zur Änderung der Bestimmung eines Vertreters des Landkreises Börde im Beirat der ARGE "Jobcenter Börde"  
174/BKT/2008  
Ö 5  
Bericht: Abfallentsorgung - Unterschriftenaktion      
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6.1  
Antrag: Gen-Anbau-freie Region Landkreis Börde      
Ö 7     Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
Ö 7.1  
Schriftlicher Bericht zu Stellenplänen zurückliegender Jahre      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   127/Abf/2007  
N 8.2     (nichtöffentlich)   162/DIV/2008  
N 8.3     (nichtöffentlich)   163/DIV/2008  
N 8.4     (nichtöffentlich)   166/68/2008  
N 8.5     (nichtöffentlich)   173/11/2008  
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)    
Ö 10     Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 09.04.2008      
Ö 11  
Schließung der Sitzung