Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 16.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:09
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Stiftungsrat Morsleben
zu TOP 7 Beantwortung der Anfrage von Herrn Heuer zur Mäuseplage in der Landwirtschaft
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Übersicht Schulsozialarbeiter
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Hartsteinabbau
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Jagden im Hohen Holz
zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Alter von Ärzten
zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Heuer - Trichinenprobengebühren
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 12.08.2020 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion - Einberufung einer Arbeitsgruppe zur Umsetzung einer bedarfsgerechten und zukunftsorientierten Schulstandortplanung im südlichen Bereich des Landkreises Börde für die LB- und GB-Schulen sowie den Gemeinschaftsschulstandort Sülzetal  
Enthält Anlagen
 0147/SPD/2020  
Ö 6.2  
Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Börde über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
 0156/38/2020  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Börde über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst (Rettungsdienstentgeltsatzung) vom 15.06.2011, zuletzt geändert durch die „Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst“ vom 14.02.2018.

 

 
   
    16.09.2020 - Kreisausschuss
    Ö 6.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 15

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Damit wird die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    23.09.2020 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0156/38/2020   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Satzung zur Aufhebung der Satzung des Landkreises Börde über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst (Rettungsdienstentgeltsatzung) vom 15.06.2011, zuletzt geändert durch die „Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst“ vom 14.02.2018.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 50 

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0156/38/2020 erhoben.
Ö 6.3  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2019  
Enthält Anlagen
 0150/BLR/2020  
Ö 6.4  
Bestimmung eines dem Kreistag nicht angehörenden "übrigen weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
 0162/BLR/2020  
Ö 6.5  
Berufung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Zukunftsfonds Morsleben - aus den im Landkreis Börde ansässigen Unternehmen und tätigen Wohlfahrtsverbänden  
Enthält Anlagen
 0161/80/2020  
Ö 6.6  
Berufung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Zukunftsfonds Morsleben - aus dem Kreis der Mitglieder des Kreistages  
Enthält Anlagen
 0170/80/2020  
Ö 6.7  
Information über Spenden, Sponsoring und Schenkungen im 1. Halbjahr 2020  
Enthält Anlagen
 0155/20/2020  
Ö 6.8  
Stand der Vereinbarung - Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt  
Enthält Anlagen
 0168/40/2020  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0166/30/2020  
N 9.2     (nichtöffentlich)   0167/80/2020  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 zu TOP 6.6_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Stiftungsrat Morsleben (55 KB)    
Anlage 3 3 zu TOP 7 Beantwortung der Anfrage von Herrn Heuer zur Mäuseplage in der Landwirtschaft (303 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Übersicht Schulsozialarbeiter (1789 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Zeymer - Hartsteinabbau (34 KB)    
Anlage 6 6 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Kühne - Jagden im Hohen Holz (419 KB)    
Anlage 7 7 zu TOP 3_Beantwortung der Einwohneranfrage von Herrn Albrecht - Alter von Ärzten (25 KB)    
Anlage 8 8 zu TOP 7_Beantwortung der Anfrage von Herrn Heuer - Trichinenprobengebühren (1667 KB)