Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 0168/40/2020  

 
 
Betreff: Stand der Vereinbarung - Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" in Wolmirstedt
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Hecht Amtsleiterin Bildung
Michelmann Dezernent 3
Federführend:Amt für Bildung und Kultur Bearbeiter/-in: Augsberg, Mandy
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Informationspflicht
16.09.2020 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses    
Kreistag Landkreis Börde Informationspflicht
23.09.2020 
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde      
Anlagen:
Anlage 1_Niederschriftsauszug Sitzung Stadtrat WMS 13.08.2020
Anlage 2_Kostenschätzung

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

-entfällt-


Sachdarstellung, Begründung:

 

Der Kreistag hat am 13.05.2020 den Beschluss gefasst, dass die Verwaltung bis Ende Juni 2020 dem Kreistag einen Vereinbarungsentwurf vorzulegen hat, in dem die Nutzung des Gebäudes „Gutenbergschule“ als Gemeinschaftsschule und das Gebäude der „Harnischschule“ in Wolmirstedt als Grundschule vorsieht, ohne dass ein Eigentumswechsel vollzogen werden muss.

 

Infolgedessen gab es eine Vielzahl von Beratungen zwischen den Verwaltungen von Stadt und Landkreis, eine Beratung der „AG Gutenbergschule“ und mehrfach Informationen in den Gremien des Kreistages.

 

Wegen der Komplexität des Themas war der ursprüngliche Zeitplan nicht haltbar. Die Mitglieder des Kreistages wurden über eine mögliche Beschlussfassung im Septemberkreistag informiert.

 

Am 13.08.2020 hat der Stadtrat der Stadt Wolmirstedt das endgültige Raumprogramm beschlossen (siehe Anlage 1). In Folge des Beschlusses konnten erst die Gespräche über das endgültige Raumprogramm und damit über die letztlichen Investitionskosten erfolgen. Der geforderte Bau einer Aula im Gebäude der Harnischschule sowie die Erneuerung der Fenster in den Klassenräumen und die Dämmung der Kellergeschossdecke als optionale Bauanforderungen der Stadt Wolmirstedt bedeuten eine Steigerung der anfänglichen Kostenschätzung von 3,26 Millionen Euro auf 4,257 Millionen Euro (siehe Anlage 2).

 

Andererseits wird der notwendige Investitionsaufwand der Stadt Wolmirstedt am Gebäude Gutenbergschule gegenwärtig mit ca. 1,0 Millionen Euro beziffert.

 

Beide Aufwände bilden die Grundlage für die Entwürfe der Mietverträge. Diese werden ab der 37. KW weiterverhandelt. Für den 17.09.2020 ist ein Gespräch zwischen dem Dezernenten 3, Herrn Michelmann, und der Bürgermeisterin, Frau Cassuhn, terminiert.

 

Liegen die Entwürfe der Mietverträge vor, ist zwischen dem Landkreis Börde und der Stadt Wolmirstedt abgestimmt, die AG „Gutenbergschule“ einzuberufen und gleichzeitig das Landesverwaltungsamt zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Vorgehens und damit zur Prüfung der Genehmigungsfähigkeit einzubinden.

 

Der Kreistag müsste dann entweder auf seiner Sitzung im Dezember oder auf einem vorgelagerten Sonderkreistag in der Angelegenheit beraten und beschließen.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

-

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

-

 


Anlagen:

 

Anlage 1 –  Auszug aus der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Stadtrates Wol-

  mirstedt vom 13.08.2020

Anlage 2 –  Kostenschätzung 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Niederschriftsauszug Sitzung Stadtrat WMS 13.08.2020 (665 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Kostenschätzung (30 KB)