Tagesordnung - 22. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	22. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum:	Mi, 04.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:15

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2006
Ö 4		Vorlagen
Ö 4.1		Kommunalfinanzen; Entwurf eines Haushaltsstrukturgesetzes 2007 Überprüfung der verfassungsgemäßen Finanzausstattung der Landkreise nach Art. 88 Abs. 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt		0DI/313/2006
Ö 4.2		Aufnahme eines Kredites (Zur Kreistagssitzung wird eine Anlage mit den aktuellen Konditionen der Banken per 11.10.2006 und dem Emtscheidungsvorschlag der Verwaltung vorgelegt.)		020/300/2006
Ö 4.3		Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004		099/296/2006
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7 Der Kreistag beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004, zuletzt geändert am 6. Juli 2005.

	04.10.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7 Der Kreistag beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004, zuletzt geändert am 6. Juli 2005. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	11.10.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 099/200/2006
	Der Kreistag beschloss die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7 Der Kreistag beschloss die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004, zuletzt geändert am 6. Juli 2005. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheiltich, Ablehnung: 2, Enthaltung: keine. Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 099/200/2006 erhoben.
Ö 4.4		Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2005		Abf/304/2006
Ö 4.5		Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. (3) Verpackungsverordnung mit der Fa. Vfw Aktiengesellschaft, Köln		Abf/306/2006
Ö 4.6		Änderung der Regelung über die Beteiligung des Landkreises an den Verwaltungskosten der ARGE Job-Center Ohrekreis		0DI/314/2006
Ö 4.7		Überplanmäßige Ausgabe für Erstattungen an die ARGE		099/305/2006
Ö 4.8		ÖPNV: Umsetzung der Förderinitiative "Innovative Mobilität"		080/315/2006
Ö 4.9		Umstufungen von Straßen im Gebiet der Gemeinde Barleben -Bestätigung durch den Kreistag-		0DI/317/2006
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	0DI/316/2006
N 7.2		(nichtöffentlich)	099/299/2006
N 7.3		(nichtöffentlich)	099/311/2006
N 7.4		(nichtöffentlich)	020/302/2006
N 7.5		(nichtöffentlich)	Abf/310/2006
N 7.6		(nichtöffentlich)	Abf/318/2006
N 7.7		(nichtöffentlich)	068/297/2006
N 7.8		(nichtöffentlich)	068/298/2006
N 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 04.10.2006
Ö 10		Schließung der Sitzung

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