Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 22. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
Datum: Mi, 04.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:15
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2006      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Kommunalfinanzen; Entwurf eines Haushaltsstrukturgesetzes 2007 Überprüfung der verfassungsgemäßen Finanzausstattung der Landkreise nach Art. 88 Abs. 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt  
0DI/313/2006  
Ö 4.2  
Aufnahme eines Kredites (Zur Kreistagssitzung wird eine Anlage mit den aktuellen Konditionen der Banken per 11.10.2006 und dem Emtscheidungsvorschlag der Verwaltung vorgelegt.)  
Enthält Anlagen
 020/300/2006  
Ö 4.3  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004  
099/296/2006  
Ö 4.4  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2005  
Abf/304/2006  
Ö 4.5  
Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. (3) Verpackungsverordnung mit der Fa. Vfw Aktiengesellschaft, Köln  
Abf/306/2006  
Ö 4.6  
Änderung der Regelung über die Beteiligung des Landkreises an den Verwaltungskosten der ARGE Job-Center Ohrekreis  
0DI/314/2006  
Ö 4.7  
Überplanmäßige Ausgabe für Erstattungen an die ARGE  
099/305/2006  
Ö 4.8  
ÖPNV: Umsetzung der Förderinitiative "Innovative Mobilität"     080/315/2006  
Ö 4.9  
Umstufungen von Straßen im Gebiet der Gemeinde Barleben -Bestätigung durch den Kreistag-  
0DI/317/2006  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   0DI/316/2006  
N 7.2     (nichtöffentlich)   099/299/2006  
N 7.3     (nichtöffentlich)   099/311/2006  
N 7.4     (nichtöffentlich)   020/302/2006  
N 7.5     (nichtöffentlich)   Abf/310/2006  
N 7.6     (nichtöffentlich)   Abf/318/2006  
N 7.7     (nichtöffentlich)   068/297/2006  
N 7.8     (nichtöffentlich)   068/298/2006  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 04.10.2006      
Ö 10  
Schließung der Sitzung