Tagesordnung - 32. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	32. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 18.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:50
Raum:	- Sitzungsräume -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

Anlagen:

Nachtrag zu TOP 6 Herr Senkel

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2013
Ö 4		Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		öffentliche Vorlagen
Ö 5.1		Grundsatzbeschluss über die Einführung und finanzielle Planung der digitalen Kreistagsarbeit im Landkreis Börde		954/BKT/2013
Ö 5.2		Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2012 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012		976/Abf/2013
Ö 5.3		Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2009, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009		983/SBU/2013
Ö 5.4		Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Kreisstraßen		984/SBU/2013
Ö 5.5		Änderung der Besetzung der Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss Abfallentsorgung		977/Abf/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Als neue Vertreter der beim Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ Beschäftigten im Betriebsausschuss Abfallentsorgung bestellt der Kreistag auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes für die Dauer der restlichen Wahlperiode Frau Kerstin Fließ und Herr Michèl Hollweg.

	11.09.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen


	18.09.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 977/Abf/2013
	Beschluss: Beschluss: Als neue Vertreter der beim Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ Beschäftigten im Betriebsausschuss Abfallentsorgung bestellte der Kreistag auf Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes für die Dauer der restlichen Wahlperiode Frau Kerstin Fließ und Herrn Michèl Hollweg. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 977/Abf/2013 erhoben.
Ö 5.6		Errichtung einer gemeinnützigen Kunst- und Kultur GmbH zum 01.01.2014		991/LR/2013
Ö 5.7		Sitz der Hauptverwaltung des Landkreises Börde		992/68/2013
Ö 5.8		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2013 zur Feststellung der Zuständigkeit des Kreistages bezüglich der Übertragung des SANA Ohre-Klinikums auf einen neuen Träger		998/BKT/2013
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 7		Fragestunde für Einwohner
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	993/68/2013
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 18.09.2013
Ö 11		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages
Ö 12		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Nachtrag zu TOP 6 Herr Senkel (21 KB)

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