Tagesordnung - 32. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	32. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 18.09.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:50
Raum:	- Sitzungsräume -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

Anlagen:

Nachtrag zu TOP 6 Herr Senkel

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2013
Ö 4		Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		öffentliche Vorlagen
Ö 5.1		Grundsatzbeschluss über die Einführung und finanzielle Planung der digitalen Kreistagsarbeit im Landkreis Börde		954/BKT/2013
Ö 5.2		Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2012 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012		976/Abf/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. Die Feststellung des durch den Wirtschaftsprüfer Herrn Georg-Rainer Rätze, Magdeburg geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2012 1.1. Bilanzsumme 15.162.214,61 € 1.1.1. Aktivseite A. Anlagenvermögen 30.013,96 € B. Umlaufvermögen 15.131.118,47 € c. Rechnungsabgrenzungsposten 1.082,18 € 1.1.2. Passivseite A. Eigenkapital 206.560,38 € B. Rückstellungen 14.223.755,10 € C. Verbindlichkeiten 731.628,06 € D. Rechnungsabgrenzungsposten 271,07 € 1.2. Jahresgewinn 64.839,46 € 1.2.1. Summe der Erträge 10.996.795,16 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 10.931.955,70 € 2. Die Verwendung des Jahresgewinnes Der Jahresgewinn in Höhe von 1.441,00 € wird zur Einstellung in Rücklagen verwendet und in Höhe von 63.398,46 € auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Die Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2012 entlastet.

	11.09.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen


	18.09.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 976/Abf/2013
	Beschluss: Beschluss: Der Kreistag beschloss: Die Feststellung des durch den Wirtschaftsprüfer Herrn Georg-Rainer Rätze, Magdeburg geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2012 1.1. Bilanzsumme 15.162.214,61 € 1.1.1. Aktivseite A. Anlagenvermögen 30.013,96 € B. Umlaufvermögen 15.131.118,47 € c. Rechnungsabgrenzungsposten 1.082,18 € 1.1.2. Passivseite A. Eigenkapital 206.560,38 € B. Rückstellungen 14.223.755,10 € C. Verbindlichkeiten 731.628,06 € D. Rechnungsabgrenzungsposten 271,07 € 1.2. Jahresgewinn 64.839,46 € 1.2.1. Summe der Erträge 10.996.795,16 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 10.931.955,70 € 2. Die Verwendung des Jahresgewinnes Der Jahresgewinn in Höhe von 1.441,00 € wird zur Einstellung in Rücklagen verwendet und in Höhe von 63.398,46 € auf neue Rechnung vorgetragen. Die Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2012 entlastet. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 976/Abf/2013 erhoben.
Ö 5.3		Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2009, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009		983/SBU/2013
Ö 5.4		Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Kreisstraßen		984/SBU/2013
Ö 5.5		Änderung der Besetzung der Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss Abfallentsorgung		977/Abf/2013
Ö 5.6		Errichtung einer gemeinnützigen Kunst- und Kultur GmbH zum 01.01.2014		991/LR/2013
Ö 5.7		Sitz der Hauptverwaltung des Landkreises Börde		992/68/2013
Ö 5.8		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2013 zur Feststellung der Zuständigkeit des Kreistages bezüglich der Übertragung des SANA Ohre-Klinikums auf einen neuen Träger		998/BKT/2013
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 7		Fragestunde für Einwohner
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	993/68/2013
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 18.09.2013
Ö 11		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages
Ö 12		Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Nachtrag zu TOP 6 Herr Senkel (21 KB)

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